So wenig wie heute sprach noch nie für ein Comeback der deutschen FDP |
So wenig wie heute sprach noch nie für ein Comeback der deutschen FDP
Von Hansjörg Friedrich Müller, Berlin
Die Liberalen in der Bundesrepublik sind wieder einmal vom Verschwinden bedroht. Diesmal ist ihre Glaubwürdigkeit aufgebraucht, und ein Retter ist nicht in Sicht.
Die Mentalität stimmte, an der Umsetzung haperte es: Der damalige FDP-Chef Christian Lindner informiert am 6. Oktober 2021 über die Gespräche, die schliesslich zur Bildung der «Ampel»-Koalition unter Kanzler Olaf Scholz führten.
Bereits letztes Jahr verpasste die deutsche FDP den Wiedereinzug in den Bundestag, in den letzten Wochen auch noch in die Landtage von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Diese Woche trat ihr Parteichef Christian Dürr zurück; er will sich aber erneut zur Wahl stellen, nur eben ein Jahr früher als geplant.
Zu Zeiten Willy Brandts, Helmut Schmidts und Helmut Kohls profitierte die FDP noch davon, dass viele sie aus taktischen Gründen wählten: Weil sie erwarteten, die Liberalen als Zünglein an der Waage würden der von ihnen favorisierten Kraft zur Mehrheit verhelfen. Diese Funktion hat die FDP im neuen, unübersichtlicheren Parteiensystem verloren.
Guido Westerwelle und Christian Lindner, die beiden erfolgreichen FDP-Chefs der Berliner Republik, erkannten, dass ihre Partei unter den neuen Bedingungen nur dann Erfolg haben kann, wenn sie konsequent die Anliegen ihrer Kernzielgruppe bewirtschaftet: niedrigere Steuern, weniger Bürokratie. Gesellschaftsliberalismus bieten auch die Grünen an.
So erzielten die Liberalen 2009, 2017 und 2021 beeindruckende Resultate. Dass sie 2013 und 2025 aus dem Bundestag ausschieden, lag daran, dass sie ihre Versprechen in der Regierung nicht umsetzen konnten. Lindner hatte recht, als er 2017 lieber in die Opposition ging, anstatt – wie er sagte – «schlecht zu regieren». Vier Jahre später trat er in eine «Ampel»-Koalition unter Olaf Scholz ein; das Resultat ist bekannt.
Vieles spricht dafür, dass die Krankheit der FDP eine zum Tode hin ist. Warum sollten ihr die Wähler nun noch ein weiteres Mal abnehmen, dass sie ihre Versprechen dieses Mal einhielte? Vor allem aber braucht eine Partei, die nicht mehr im Bundestag sitzt, einen Ausnahmekönner, um die Rückkehr zu schaffen. Lindner war ein solcher, Dürr ist es nicht, und auch sonst ist derzeit niemand in Sicht, dem man den Kraftakt zutrauen würde.
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