Peru braucht Neuanfang |
Peru steckt in einer tiefen Systemkrise: Acht Präsident*innen in den vergangenen zehn Jahren, fünf rechtskräftig verurteilte ehemalige Staatschefs in 20 Jahren und gegen mehr als die Hälfte der 130 Abgeordneten im Kongress wird wegen Korruption ermittelt. Dass dieser Kongress am Mittwoch José María Balcázar zum neuen Parlamentspräsidenten und damit zum geschäftsführenden Staatschef gewählt hat, ändert daran nichts.
Auch die am 12. April anstehenden Präsidentschaftswahlen werden nichts daran ändern, wer auch immer dann oder voraussichtlich erst aus der Stichwahl am 7. Juni als Sieger hervorgehen mag und Balcázar nachfolgen wird – so dieser sich so lange im Amt hält. Sein Vorgänger José Jerí schaffte schließlich nur vier Monate Amtszeit, bevor er wegen Korruptionsverdachts abgesetzt wurde ...
Laut Umfragen wünscht sich Perus von der Elite frustrierte Bevölkerung mehrheitlich einen Präsidenten »vom Typ Bukele« – der also dem rechtsautoritären Präsidenten El Salvadors nacheifert, welcher sich selbst als coolsten Diktator der Welt beschreibt. Doch auch Bukele steht in El Salvador nur für Symptombekämpfung. Was Peru als Erstes bräuchte, ist eine Verfassunggebende Versammlung, in denen die Spielregeln neu festgelegt werden: Die Rückeroberung der Souveränität über die eigenen Territorien und Rohstoffe, dazu Bildung, Gesundheit, Wohnen als Rechte und nicht dem Markt als Geschäftsmodell unterworfen. Der Teil der peruanischen Linken um Nuevo Perú, der das offensiv vertritt, ist leider weit von einer Mehrheit entfernt.