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Ein Land steckt in der Ibiza-Falle

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24.05.2019

Erst eine Woche ist es her, dass Tausende auf den Wiener Ballhausplatz strömten und den Rücktritt von Österreichs Vizekanzler Heinz-Christian Strache bejubelten. Die Atmosphäre in der Hauptstadt war fiebrig, denn die Menge wohnte nicht nur dem tiefen Fall des umstrittenen, seit fünfzehn Jahren die Politik des Landes prägenden Chefs der Freiheitlichen Partei bei. Mit ihm stürzte auch eine Symbolfigur der europäischen Rechten und ein Vorbild, dem Exponenten des Rassemblement national, der Lega oder der Alternative für Deutschland nacheiferten. Doch die Masse verlangte nicht nur seinen Kopf. Auch die schwarz-blaue Regierung sollte gehen ob des skandalösen Sittenbildes, das die inzwischen berühmten Videobilder aus einer Finca auf Ibiza zeigten. Schliesslich hatten Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine ÖVP erst ermöglicht, dass mit der FPÖ eine aus der Sicht eines Grossteils der österreichischen Linken korrupte und dilettantische Truppe an die Macht gekommen war. Als Kurz am vergangenen Samstagabend den Bruch dieser Koalition verkündete, wurde dies vor dem Kanzleramt dann auch so ausgelassen gefeiert, als bedeutete es das Ende eines autoritären Regimes.

Die «bsoffene Gschicht» auf Ibiza, wie es Strache selbst nannte, hat in nur einer Woche die politische Landschaft umgewälzt. Zack, zack, zack – aber so ganz anders, als es sich der ehemalige Vizekanzler vorgestellt hatte. Die Staatskrise, die viele Oppositionspolitiker und Leitartikler nun beschwören, ist das dennoch nicht. Bundespräsident Alexander Van der Bellen lenkt die Geschicke derzeit umsichtig und souverän. Zu Recht weist er darauf hin, dass die Verfassung den Weg präzise vorgibt. Es ist dennoch nicht übertrieben, von historischen Entwicklungen zu sprechen. Mit Innenminister Herbert Kickl wurde erstmals in der über siebzigjährigen Geschichte der Zweiten Republik ein Regierungsmitglied vom Präsidenten entlassen, erstmals amtiert zumindest kurzzeitig eine echte Minderheitsregierung, und am Montag findet erstmals eine Misstrauensabstimmung mit offenem Ausgang statt. Das ist für........

© Neue Zürcher Zeitung