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Putins unheimliche Umarmung

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03.05.2019

Wenn es dem Kreml eilt, kann Russlands Bürokratie ihre Trägheit manchmal blitzschnell abschütteln. Letzte Woche dekretierte Präsident Putin, dass Einwohner der prorussischen Separatistengebiete in der Ostukraine in einem beschleunigten Verfahren russische Bürger werden könnten, und schon drei Arbeitstage später öffnete ein erstes Passbüro in Grenznähe seine Tore. Der Affront gegenüber dem Nachbarstaat war offenbar sorgfältig geplant, wie auch der Zeitpunkt einem genauen Kalkül entsprang. Nur drei Tage vor Putins Ukas hatte die Ukraine einen neuen Präsidenten gewählt, den politisch unerfahrenen Komiker Wolodimir Selenski. Mit etwas gutem Willen hätte die russische Führung dies als positive Wende bejubeln können. Immerhin hatte Selenski den in Moskau verhassten Amtsinhaber Petro Poroschenko in die Knie gezwungen, und als Vertreter des russischsprachigen Bevölkerungsteils aus dem Osten des Landes verkörperte der Schauspieler die Chance auf einen Neuanfang im Verhältnis der verfeindeten Nachbarn. Doch im Kreml hatte man sich stattdessen eine bitterböse Begrüssung für Selenski ausgedacht, einen ersten Test für dessen Stehvermögen.

Putins Passdekret hat in westlichen Hauptstädten routinierte Worte der Verurteilung ausgelöst, aber bisher keine wirklich scharfe Reaktion zur Folge gehabt. Das könnte sich als Fehler erweisen, denn bei der Passvergabe handelt es sich um einen direkten Angriff auf die ukrainische Souveränität. Wer die massenhafte Einbürgerung von Bewohnern eines Nachbarlands organisiert, bringt zum Ausdruck, dass er dessen Staatlichkeit nicht ernst nimmt. Zwar ist dieser Zynismus bekannt, seit Moskau vor fünf Jahren die Halbinsel Krim annektiert und Truppen in die Ostukraine geschickt hat, um dort die Abspaltung der «Volksrepubliken» Donezk und Luhansk voranzutreiben. Aber mit seinem Ukas vollzieht Putin den nächsten Schritt zur Zerstückelung der Ukraine. Dass am russischen Staatsfernsehen gleichzeitig unter Gejohle demonstriert wird, wie man eine Torte in Form des ukrainischen Territoriums zerschneidet,........

© Neue Zürcher Zeitung