SRG: Wer die Halbierungsinitiative befürwortet, halbiert seine eigene Landesverteidigung |
Desinformation ist die wichtigste Waffe totalitärer Staaten im hybriden Krieg. Der Bundesrat hat dies erkannt. Nicht erkannt hat er, dass die SRG das zentrale sicherheitspolitische Instrument im hybriden Krieg ist. Das sagt die Juristin und Politikerin Sanija Ameti in unserem Gastkommentar.
Der Bundesrat hat Ende November - acht Jahre nach der EU - beschlossen, gegen Desinformation und Beeinflussungsaktivitäten vorzugehen und eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Die Schweiz der 1930er-Jahre hat diese Gefahr noch etwas ernster genommen: Die Gründung der SRG als «Bollwerk» gegen die Nazi-Ideologie hat ihren Ursprung in der geistigen Landesverteidigung. Das schreibt unsere Gastautorin Sanjia Ameti. Sie ist Juristin und Politikerin. Seit ihrem Austritt bei den Grünliberalen ist Ameti parteilos.
Es geht auch im hybriden Krieg um nichts anderes, als um die geistige Landesverteidigung gegen die totalitären Ideologien von heute. Für die sich erinnernden Leser sei betont, dass die originäre geistige Landesverteidigung gemeint ist, bevor sie in den 1970ern durch «Cäsar» Cincera zum Fichenskandal pervertiert wurde.
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