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Bis zum bitteren Ende

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17.02.2019

Die britische Premierministerin Theresa May will trotz der jüngsten Niederlage im Parlament an ihrem Brexit-Kurs festhalten. Das sagte die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin, Andrea Leadsom, gestern im BBC-Radio. Ein EU-Austritt ohne Abkommen (No Deal) solle auch weiterhin als Option offen bleiben, fügte sie hinzu.

Die Brexit-Hardliner in Mays konservativen Regierungspartei hatten ihr am Donnerstag bei einer Abstimmung über die weiteren Schritte im Brexit-Prozess die Gefolgschaft versagt. Sie fürchteten, May könne sich Forderungen beugen, ein ungeregeltes Ausscheiden aus der Staatengemeinschaft in jedem Fall zu verhindern.

Die Schlappe nagt an Mays Glaubwürdigkeit, bis zum Austrittsdatum am 29. März eine Mehrheit für den Mitte Januar vom Parlament abgelehnten Brexit-Vertrag zusammenzubekommen. Trotzdem will die Regierungschefin weiterhin die EU zu Änderungen am Austrittsabkommen bewegen. „Die Premierministerin macht weiter. Sie wird weiterhin auf rechtlich verbindliche Änderungen am Backstop hinarbeiten,........

© Lëtzebuerger Journal