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Unser Leben ist mehr wert als ihre Kriege!

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23.09.2021

Während sich die Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten weiter zuspitzen, wird auch der deutsche Imperialismus immer aggressiver. Wie sollten sich Linke dazu verhalten? Ein programmatischer Vorschlag.

Die vorherrschende Weltmacht USA verliert immer mehr an wirtschaftlichem und auch militärischem Einfluss. Zuletzt zog sie ihre Truppen nach 20 Jahren aus Afghanistan ab. Von der angeblichen „Demokratie“, die sie dort mit Panzern und Raketen einführen wollte, ist nicht viel übrig geblieben. Die reaktionären Taliban konnten die Macht übernehmen und das Land versinkt im Chaos. Angesichts der wachsenden Spannungen unter den imperialistischen Großmächten versucht ein neuer Player, seinen Einfluss zu erweitern: China.Während die USA sich bestürzt über die Situation geben, verhandelt das „Reich der Mitte“ mit den Taliban. Afghanistan ist für die Großmächte aus doppelter Hinsicht spannend. Zum einen ist dort eines der größten Lithiumvorkommen unseres Planeten, welches elementar für Batterien von Elektroautos ist. Zum anderen ist es geopolitisch interessant, da es Teil der Landroute nach Pakistan ist und damit Zugang zu wichtigen, eigens von China errichteten Häfen bietet. China und sein Projekt der neuen Seidenstraße – mit dem es den Handel auf dem gesamten eurasischen Kontinent dominieren will – würde massiv von Standorten in Afghanistan profitieren.

Auch in Taiwan, einem kleinen Staat an der Küste Chinas, der nach Unabhängigkeit von seinem großen Nachbarn strebt, gibt es Konflikte. Während China das Land für sich beansprucht, versuchen die USA die Differenzen auszunutzen um an Taiwans technologischen Ressourcen zu kommen. Das kleine Land produziert nämlich enorm viele Halbleiterchips, die für alle möglichen elektronischen Geräte von der Mikrowelle bis zum Computer benötigt werden und weltweit Mangelware sind. Die USA verschieben also ihre Streitkräfte vermehrt in den Pazifik, um China die Stirn zu bieten.

Halbleiterchips interessieren den deutschen Imperialismus und seine starke Autoindustrie aber nicht so sehr, wie das Lithium für ihre E-Autos. Diese Schlüsselindustrie befindet sich gerade in einem enormen Umbruch und ist stark auf bestimmte Rohstoffe angewiesen, um eine grün angestrichene Erneuerung des kapitalistischen Systems zu vollziehen. Nicht erst seit gestern ist deshalb von der CDU bis zu den Grünen ein allgemeines Säbelrasseln zu vernehmen. Sie sind alle bereit, für diese Wirtschaftsinteressen Krieg zu führen.

Der deutsche Militarismus, der zwei Weltkriege geführt und etliche Kriegsverbrechen, bis zu Völkermorden an den Herero und Nama, an Jüd:innen, sowie Sinti und Roma begangen hat, und der sich auch an der Organisierung des armenischen Genozids beteiligte, beginnt wieder damit, seine Kriegsmaschinerie zu stärken. Schon 1999 fand unter UN-Mandat im Kosovo der erste Kampfeinsatz von deutschen Soldat:innen nach dem zweiten Weltkrieg statt – unter einer Rot-Grünen Regierung. Danach folgten Interventionen in Afghanistan und Syrien. Zudem forderten Teile der Grünen 2014, mit der Bundeswehr in Libyen zu intervenieren. Die kommende Regierung, egal wie sie aussieht, steht unter enormen Druck die notwendigen Rohstoffe für die „grüne Erneuerung“ zu sichern und muss bereit sein, dafür Krieg zu führen. Die Bundesregierung und die Grünen haben ganz in diesem Sinne im November 2019 den Militärputsch in Bolivien unterstützt. Schließlich befinden sich dort neben Afghanistan die größten Lithiumvorkommen weltweit.

Seit der Finanzkrise 2008/09 gibt es immer größere Interessenkonflikte zwischen imperialistischen Mächten wie den USA, Deutschland und Frankreich, sowie der aufsteigenden Macht China. Die USA fordern daher seit langem Deutschland dazu auf, ihre Rüstungsausgaben auf mehr........

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