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Gemeinsam gegen die Repression – Gemeinsam für Freiheit und Gerechtigkeit

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14.05.2022

Wir verurteilen das Verbot aller palästina-solidarischen Demonstrationen in Berlin. Wir teilen die Erklärung verschiedener Organisation gegen die Repression in verschiedenen Sprachen. // We condemn the ban on all Palestine solidarity demonstrations in Berlin. We share the statement of different organisation against the repression in different languages.

Der 15. Mai ist der Tag der Nakba – ein Tag der Erinnerung an die Vertreibung der Palästinenser*innen, ein Tag des Kampfes gegen den anhaltenden zionistischen Siedlungskolonialismus, ein Tag des ungebrochenen palästinensischen Widerstandes und ein Tag der internationalen Solidarität.

In Berlin kommt es derzeit, wie schon im vergangenen Jahr, zu massiver Repression gegen palästinensische Gruppen und Demonstrationen. Die Behörden wollen mit allen Mitteln verhindern, dass in der Hauptstadt und dem Ort der größten palästinensischen Gemeinde in Europa, Tausende auf die Straßen strömen. Deshalb wurden zahlreiche Demonstrationen verschiedener Gruppen, die für den Tag der Nakba an diesem Sonntag geplant waren, verboten!

Dieser ungeheuerliche Angriff auf das palästinensische Gedenken und das palästinensische Leben ist ein rassistischer Akt der Diskriminierung. In den Begründungen der Demonstrationsverbote erklärt die Berliner Polizei wiederholt, dass die Palästinenser aufgrund der Ermordung ihres Volkes und der Beschlagnahmung ihres Landes „emotional“ seien. Die Bezeichnung der legitimen palästinensischen Wut und des Strebens nach Gerechtigkeit im Angesicht von über 100 Jahren Kolonialismus als „Bedrohung der öffentlichen Sicherheit“ ist ein abscheulicher Akt der Zensur.

Als fadenscheinigen Grund für die Verbote unterstellen die Behörden außerdem den gesamten Demonstrationszügen, gar der gesamten Palästina-Bewegung pauschal Antisemitismus. Deutlich zeigt sich in diesen Maßnahmen das Gesicht des deutschen Repressionsapparates: Mit allen Mitteln soll verhindert werden, dass sich die Solidarität Bahn bricht. Denn der Staat fürchtet eine breite anti-imperialistische Bewegung, die über die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf hinaus die Mittätersschaft Deutschlands und seine imperialistischen Interessen in den Mittelpunkt rückt.

Wir nehmen diese Verbote nicht hin! Der Nakba-Tag ist unser Tag des Kampfes und wir treten der Repression entschlossen entgegen. Während der deutsche Staat und Medien versuchen, uns zu verunglimpfen und zu spalten, vereinen wir unsere Kräfte und verteidigen unser gemeinsames Recht, von den Straßen Berlins aus ein starkes Zeichen zu unseren Geschwistern in Palästina und auf der ganzen Welt zu senden: Unser Kampf um die Freiheit ist ein gerechter Kampf! Unser Kampf gegen den Imperialismus ist ein gerechter Kampf! Wir rufen alle mit Palästina solidarischen Gruppen und alle, die gegen den Imperialismus auf der ganzen Welt kämpfen auf, sich uns anzuschließen und der Repression die Stirn zu bieten.

Hoch die internationale Solidarität!

Unterzeichnende Gruppen

Rot feministische Jugend

Palästina Antikolonial

Free Palestine FFM

Palästina Spricht

Klasse gegen Klasse

Gruppe Arbeiter:innenmacht

Acciones Berlin

Revolution

Kommunistische Organisation

Solidaritätsnetzwerk

Internationale Jugend Berlin

FACQ

Palästinakomitee Stuttgart

Netzwerk Freiheit für alle politischen Gefangenen

Samidoun Netzwerk

F.O.R. Palestine

Kommunistischer Aufbau

Young Struggle

Revolutionärer Jugendbund

Migrantifa – Berlin

Linksjugend Solid Nord-Berlin

SDAJ – Berlin

يصادف الخامس عشر من أيّار يوم النّكبة – يوم إحياء ذكرى تشريد الفلسطينيين من أرضهم، يومٌ للنضال ضدّ الاستعمار الصهيوني الاستيطاني، يوم مقاومةٍ فلسطينيّةٍ مستمرةٍ وصلبة ويوم التّضامن الدّولي مع قضيتنا العادلة.

‎كما حدث خلال العام الماضي، يتمّ قمع العمل الفلسطينيّ بشكلٍ ممنهج عبر استهدافِ المنظّمات والمسيرات والمظاهرات الفلسطينيّة في برلين. تهدف السّلطات الألمانية إلى منع آلاف الفلسطينيّين والعرب والأمميين من التّجمهر في شوارع العاصمة، مركز أكبر تجمّع فلسطينيّ في أوروبا. نتيجةً لذلك، تم إصدار قرار منع للمظاهرات التي نظّمتها مؤسساتٌ ومجموعاتٌ فلسطينيّة مختلفة يوم الأحد!

‏‎هذا الاعتداء السّافر على الذّاكرة والحياة الفلسطينيّة هو فعلٌ عنصري يستهدف كلّ من يسعى للعدالة في فلسطين ويستهدف المجتمع الفلسطينيّ في برلين بشكلٍ خاص. في الوثائق الّتي قدّمتها الشرطة لإعلام المؤسّسات بمنع المظاهرات، ذكرت شرطة برلين تكراراً أن الفلسطينيّين يتجمهرون بانفعاليةلمسألة قتل أبناءِ شعبهم واحتلال أرضهم. تصنيف الغضب الفلسطيني المشروع وسعي شعبنا الدئوب........

© Klasse Gegen Klasse


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