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Frankreich: Geringe Wahlbeteiligung und erneut eine Stichwahl zwischen Macron und Le Pen

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11.04.2022

Trotz Rufen nach einer “taktischen Stimme” für den Linksreformisten Mélenchon hat die erste Runde der Präsidentschaftswahlen gestern eine Wiederholung von 2017 gebracht, begleitet von einer massiven Wahlenthaltung. Es ist bereits jetzt notwendig, Mobilisierungen gegen die Angriffe der neuen Regierung in Frankreich vorzubereiten und eine Front des Widerstands aufzubauen. Für den zweiten Wahlgang heißt es derweil: Weder Le Pen noch Macron!

Macron gegen Le Pen: Am 24. April kommt es zur gleichen Stichwahl wie schon 2017. Mit 27,6 Prozent beziehungsweise 23,4 Prozent haben sich der amtierende Präsident und sein Kampf gegen soziale Errungenschaften, sowie die zweite Favoritin, die neoliberale und rassistische Kandidatin des Rassemblement National an die Spitze gesetzt. Das verspricht einen zu 100 Prozent reaktionären zweiten Wahlgang für die Arbeiter:innenklasse, die Jugend und Migrant:innen.

Tatsächlich wurden die beiden Kandidat:innen mit sehr geringer Wahlbeteiligung gewählt. Mit rund 26 Prozent erreichte diese ein seit 2002 nicht mehr dagewesenes Niveau. Das hatte nicht zuletzt mit einer inhaltlichen leere des Wahlkampf zu tun, der von der von Emmanuel Macron erzwungenen Abwesenheit von Debatten geprägt war. Strukturell deutet die hohe Wahlenthaltung auf die Kontinuität der Krise des Regimes hin, das nicht in der Lage........

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