Der Mord, der mich radikalisierte. 5 Jahre Moussa. |
Der Mord, der mich radikalisierte. 5 Jahre Moussa.
Moussa Hassouna wurde am 10. Mai 2021 in Lydd von bewaffneten Siedlern erschossen. Fünf Jahre später ist der Fall nicht aufgearbeitet und seine Mörder laufen weiterhin frei herum. In diesem Text erläutere ich die Hintergründe von Moussas Mord und die Entwicklungen, die darauf folgten.
Sheikh Jarrah und die Lage in Ostjerusalem
Ca. seit 2010 versuchten israelische Siedler:innen, unterstützt von rechten, zionistischen Gruppen und internationalen Kapitalist:innen, den Obersten Gerichtshof Israels zu nutzen, um Palästinenser:innen aus dem Sheikh Jarrah Viertel in Ostjerusalem zu vertreiben. Eines der Hauptargumente dabei war, dass es sich vor 1948 um „jüdische“ Häuser handelte und die derzeitigen palästinensischen Bewohner:innen sich weigerten, Miete zu zahlen.
Tatsächlich geht es diesen Gruppen aber um das immer gleiche Ziel, nämlich eine jüdische demographische Mehrheit in ganz Jerusalem zu erreichen und Stück für Stück alle Stadtteile Ostjerusalems zu übernehmen. Das soll dem Projekt der „Judaisierung“ des Landes, angetrieben vom zionistischen Projekt, dienen. Dafür wird folgende Taktik eingesetzt, die es andersherum nicht gibt: Palästinenser:innen haben im Gegensatz zu Jüd:innen keine Möglichkeit, Häuser, die sie 1948 verloren haben, zurückzufordern. Anders gesagt: kein Rückkehrrecht für Palästinenser:innen.
Die Lage in Sheikh Jarrah spitzte sich im Frühjahr 2021 zu, als den letzten in Viertel verbliebenen palästinensischen Familien vom Gericht ein „Kompromiss“ angeboten wurde. Laut diesem konnten sie zustimmen, ihr Haus an Siedler:innen zu übergeben, wenn die jeweiligen Familienältesten sterben, oder sie werden sofort zwangsgeräumt. Die palästinensischen Familien weigerten sich, organisierten Protest und mobilisierten für internationale Solidarität unter solidarischen Personen und Menschenrechtsorganisationen. Unter dem daraus entstandenen Druck entschied sich das Gericht zunächst, das Urteil zu verschieben. Das sollte der israelischen Polizei und Grenzbehörden Zeit verschaffen, die Proteste und solidarische Mobilisierungen zu unterdrücken. Außerdem wurde vermutlich gehofft, die internationale Bewegung würde ihre Aufmerksamkeit zwischenzeitlich auf andere Probleme lenken.
Zu den repressiven Maßnahmen gehörten Absperrungen der Stadt Jerusalem, Straßenblockaden in palästinensischen Vierteln, „Sicherheits-“ Kontrollen, Festnahmen und brutale Gewalt gegen Palästinenser:innen. Diese Gewalt nahm insbesondere in den Vierteln Sheikh Jarrah und Silwan zu. Außerdem nahm die Gewalt der israelischen Staatsmafia, besonders rund um den Haram al-Sharif zu, und die (al-)Aqsa-Moschee wurde mehrfach von ihnen gestürmt. Gerade während des Ramadan 2021 litten Betende täglich unter vermehrten und brutalen Angriffen der israelischen Polizei. Dabei wurden unter anderem Gummigeschosse, Pfefferspray und Rauchgranaten während Gebetszeiten eingesetzt.
Ben Gvir, damals noch Abgeordneter des Knesset, trat zudem öffentlich in Sheikh Jarrah und in al-Aqsa auf. Dabei hetzte er israelische Siedler:innen und die Polizei auf die Betende und Bewohner:innen Ostjerusalems.
Parallel eskalierte die Situation auch in Gaza, als Israel eine 11-tägige Offensive begann, um den Widerstand der Hamas gegen die Repression in Ostjerusalem zu unterdrücken. In dem Zeitraum wurden in Gaza über 1900 Menschen verletzt und mindestens 250 getötet, darunter 66 Kinder.
Diese Lage hat insgesamt dazu geführt, was unter Palästinenser:innen informell als „Aufstand der Würde“ bezeichnet wird. Zum ersten Mal seit der zweiten Intifada organiserten 48er Palästinenser:innen massenhafte Proteste. 48er Palästinenser:innen nennt man palästinensische Staatsbürger:innen Israels, die etwa 20 Prozent der Bevölkerung des Landes ausmachen. Das sind die Nachkommen jener Menschen, die im historischen Palästina geblieben sind, während die meisten Palästinenser:innen während der Gründung Israels im Jahr 1948 – auch bekannt als die Nakba – vertrieben wurden oder zum Überleben fliehen mussten. Sie werden in Israel oft als Araber:innen oder arabische Israelis bezeichnet und sind mit zahlreichen diskriminierenden Gesetzen und politischen Maßnahmen konfrontiert.
In jeder arabischen oder sogenannten „gemischten“ Stadt wurde groß gegen die Repression in........