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NRW-Wahl: Thyssenkrupp, Rheinmetall und Co. enteignen!

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14.05.2022

Was haben die Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen mit den Kriegen in der Ukraine und Co. zu tun? Was können wir tun?

Unsere Gegenwart ist gekennzeichnet durch dauernde Kriege, steigenden Militarismus, Kriegshetze in den Medien und massivem Wettrüsten. Der Krieg im Jemen, der russische Angriffskrieg auf die Ukraine oder der Angriffskrieg des NATO-Partners Türkei auf die kurdischen Gebiete: Alle Kriege haben eine Gemeinsamkeit, sie folgen den Zielen der einzelnen imperialistischen Mächten die Welt, sich neu aufzuteilen. Oben sitzt die herrschende Klasse und gibt die Befehle und unten hockt die Klasse der lohnabhängigen Menschen und muss diese Befehle gegen ihren Willen ausführen. Sie müssen als Soldat:innen töten und werden getötet oder verstümmelt, sie leiden als Zivilist:innen unter den Bomben und Sanktionen und sie werden die Opfer der Kriegsgräuel. Betrachtet man diesen Fakt genauer, erkennt man, dass es eigentlich keinen Krieg zwischen Nationen, Religionen oder anderen künstlichen Gebilden gibt, sondern nur den permanenten Krieg der herrschenden Klasse gegen die lohnabhängigen Menschen, meist derer in halbkolonialen Ländern.

Die Frage von Krieg oder Frieden macht auch vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen keinen Halt. Der hier präsente Rüstungskonzern Thyssenkrupp bildet eine elementare Größe im derzeitigen Kriegsgeschehen. Der Konzern mit seinem Hauptstandort in Duisburg ist vor allem in der Stahlproduktion tätig. Daneben baut er aber auch U-Boote und Militärschiffe. Teilweise werden diese an Länder wie Ägypten oder die Türkei verkauft, die für Kriege und Menschenrechtsverletzungen bekannt sind. Die Rüstungssparte erwirtschaftete vergangenes Jahr 1,75 Milliarden Euro Umsatz.

Im Hinblick auf die anstehenden Wahlen in NRW ist es besonders wichtig, dass hier zwei wichtige Waffenschmieden und damit Gewinner des Krieges und der Aufrüstungskampagne der Bundesregierung sitzen: Neben Thyssenkrupp auch Rheinmetall, das vor allem gepanzerte Fahrzeuge herstellt. Dazu zählt auch die Panzerhaubitze 2000, die aktuell an die Ukraine geliefert werden soll, wodurch deutsche Waffensysteme an vorderster Front eingesetzt werden.

Diese Rüstungskonzerne werden von den 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Aufrüstung genauso profitieren, wie von den 2 Prozent, die vom BIP in Zukunft........

© Klasse Gegen Klasse


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