Das Ende der Linkspartei?

Das Ende der Linkspartei?

Linksjugend ['solid] Salzgitter

Statement der Linksjugend ['solid] Salzgitter, die den Vorstand der Linkspartei Berlin aufgrund ihrer Unterstützung der Repressionskampagne gegen Vedi Emde und den palästinasolidarischen Flügel zum Zweck der Regierungsbeteiligung zum Rücktritt auffordern. Verfasst von Andre Aschborn als Teil des Sprecher:innenteams der Linksjugend ['solid] Salzgitter.

so kann es nicht weitergehen. 

Mit dem Wahlsieg Elif Eralps und der Linken in Berlin waren viele Hoffnungen, aber auch  Befürchtungen verbunden. Kritiker*innen einer Regierungsbeteiligung betonen von  Beginn an, dass die Linke (selbst als stärkste Kraft) ihre Prinzipien in einer Koalition mit  SPD und Grünen nur verraten kann. 

Nun ist der Koalitionsvertrag noch nicht einmal geschrieben, da bemüht sich die Linke  Berlin bereits, die schlimmsten Vorhersagen noch zu übertreffen. 

Warum wir das so sehen, wie es dazu kommen konnte, und wohin es weitergehen soll,  werden wir im Folgenden erörtern. 

Die Situation in Berlin findet nicht im politischen Vakuum statt. Sie ist verwoben mit  Prozessen der Gesamtpartei, die seit Monaten und Jahren im Untergrund brodeln.  

Heute ist die wichtigste Spaltungslinie die Palästinafrage. Der Eiertanz der PdL, sich  nicht klar mit den Unterdrückten vor Ort zu solidarisieren und Israels imperialen  Charakter zu verurteilen, ist mit keiner der Schwesterparteien zu vergleichen. Durch den Genozid in Gaza und den Druck der Parteibasis kam es aber zur  Unterstützung der Großdemo am 27.09.2025. Die Palästinasolidarität hatte nicht nur in  der Partei auftrieb, so konnte sich die Linke mit diesem Thema öffentlich profilieren. 

Intern........

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