Imperialistischer Krieg gegen den Iran: eine Warnung an alle Völker der Region |
Imperialistischer Krieg gegen den Iran: eine Warnung an alle Völker der Region
Auch wenn die Region bereits von zahlreichen Kriegen erschüttert wurde, erinnert das Ausmaß der Aggression gegen den Iran an die umfassende Unterdrückung der Arabischen Frühlinge und verstärkt die durch den Völkermord in Gaza ausgelöste konterrevolutionäre Dynamik.
Teheran, Iran. In der Nacht von Samstag auf Sonntag bombardiert die israelische Luftwaffe die Öllager in der iranischen Hauptstadt Teheran. Die Stadt steht in Flammen, unter einer Decke giftigen Rauchs. Das in die Kanalisation fließende Öl entzündet die Straßen. Die Wasserreserven einer Stadt mit zehn Millionen Einwohner:innen werden durch die giftigen Rückstände der Brände verseucht. Eine endlose Nacht, der Rauch verhindert den Anbruch des Tages. Den ganzen nächsten Tag regnet es Öl.
Karaj, Iran. In der Nacht von Montag auf Dienstag werden von den Einwohner:innen seltsame Explosionen gemeldet. Ein Feuerball erhellt die Stadt wie am helllichten Tag. Gleichzeitig tauchen bläuliche Lichter am Horizont auf. Nach den Hypothesen mehrerer Analyst:innen wurde ein Kraftwerk getroffen.
Ramlet el-Baïda, Libanon. In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag beschoss eine israelische Drohne ein Auto und die Zelte einer Gruppe von Vertriebenen, die vor den Angriffen auf die südlichen Vororte von Beirut geflohen waren. Acht Tote.
Schulen und Geflüchtetenlager ins Visier nehmen, ganze Städte vom Stromnetz abschneiden, die Umgebung militarisieren, um sie gegen Zivilist:innen zu richten. All das führt uns zurück in die Hölle von Gaza. Nun fügen die Imperialisten und Israel noch einige weitere Kreise hinzu.
Im Weißen Haus hat die Hektik die Oberhand gewonnen. Die Kriegsziele der Vereinigten Staaten sind nicht erreicht: Der Regimewechsel ist nicht erfolgt; die Bevölkerung, die direkt von den Luftangriffen betroffen ist, schätzt die von den imperialistischen Bomben versprochene „Befreiung“ nur mäßig; die Eskalation ist unkontrollierbar und die USA haben die Initiative verloren. Es gibt keinen klaren Ausweg. Bis dieser gefunden ist, tut der Imperialismus das, worin er am Besten ist: Zivilist:innen massakrieren.
In Tel Aviv war dies vermutlich der Ausgangspunkt. Das wesentliche Ziel ist, dass der Iran nicht mehr existiert, selbst wenn dafür die enormen Reichtümer des Landes zerstört werden müssen, die Washington doch so begehrt. Sobald Israel eine Strategie der regionalen Zersplitterung verfolgt, um die Nachbarstaaten in gescheiterte Staaten ohne Verteidigungsfähigkeit zu verwandeln, werden Chaos und ethnische oder konfessionelle Spaltungen zu Kriegszielen an sich und die militärische Technik tendenziell zu Völkermord.
Wir schrieben vor einigen Tagen: Palästina „globalisiert“ sich und mit ihm die Konterrevolution.
Regionaler Krieg und Konterrevolution
Westasien und Nordafrika haben zahlreiche Kriege erlebt: den Krieg von 1948, die Invasion Ägyptens durch Frankreich, das Vereinigte Königreich und Israel im Jahr 1956; die Kriege Israels, wie den Sechstagekrieg 1967 oder die Invasionen im Libanon; den Jom-Kippur-Krieg 1973; den Iran-Irak-Krieg von 1980 bis 1988; den Golfkrieg 1990–1991 sowie die aufeinanderfolgenden US-Invasionen in Afghanistan 2001 und im Irak 2003.
Diese Kriege hatten eine regionale Dimension und bezogen mehrere Kriegsparteien mit ein, doch waren sie weit davon entfernt, ebenso viele Frontlinien zu bilden. Der Krieg von 1948, mitten in der Nakba, stellte Jordanien, Ägypten, den Irak und Syrien gegen Israel, hatte jedoch nur begrenzte Tragweite angesichts des Paktes zwischen der jordanischen Monarchie an der Spitze der arabischen Koalition und Tel Aviv, der auf Kosten der Palästinenser geschlossen wurde. Auch der Iran-Irak-Krieg hatte eine regionale Dimension: Der Irak griff Öltanker im Persischen Golf an, während der Iran die Straße von Hormus gesperrt hatte. Doch der Großteil der Auseinandersetzungen fand auf dem Territorium der beiden Staaten statt. Während des vom US-Imperialismus geführten Golfkriegs fanden die Operationen vor allem im von Saddam Hussein besetzten Kuwait, an der Grenze zu Saudi-Arabien und dann im Irak selbst statt.
Im aktuellen Krieg gibt es viel mehr Fronten. Zu Beginn des Völkermords erklärte die israelische Führung bereits, dass sie einen „Mehrfrontkrieg“ führe. In den ersten Stunden des Krieges gegen den Iran starteten die USA Bombardements auf den Irak, der nach und nach in die Spirale des Krieges hineingezogen wurde. Israel eröffnete rasch eine zweite Front im Libanon und bereitet sich laut einigen Quellen darauf vor, eine massive Bodeninvasion zu starten, um alle Gebiete bis zum Litani zu besetzen, während der Völkermord in Gaza und die ethnische Säuberung im Westjordanland weitergehen.
Gleichzeitig hat der Iran beschlossen, die Kosten der imperialistischen Aggression zu internationalisieren, um Washington zum Rückzug zu zwingen, und zielt dabei auf US-Stützpunkte und die Öl-Infrastruktur der Golfmonarchien ab. Die Spannungen an der libanesisch-syrischen Grenze und die mögliche Mobilisierung der Ansar Allah innerhalb der sogenannten „Achse des Widerstands“ könnten weitere neue Fronten eröffnen, während sich der Krieg mit der Zerstörung einer iranischen Fregatte vor der Küste Sri Lankas bis zum Indischen Ozean ausweitet.
Der Krieg gegen den Iran scheint Elemente mehrerer früherer Kriege zu vereinen, doch muss man zweifellos über den Bereich des Krieges im eigentlichen Sinne hinausgehen, um einen regionalen Prozess von vergleichbarem Ausmaß zu erkennen: die von den Imperialisten und ihren lokalen Handlangern geführte Konterrevolution zur Niederschlagung der Revolutionsprozesse von 2011. Eine konterrevolutionäre Welle, geprägt durch die Intervention der Ölstaaten in Bahrain, die Bombardierungen in Libyen und Syrien, eine demokratische Konterrevolution und anschließend einen Staatsstreich in Ägypten sowie die Manöver Saudi-Arabiens im Jemen, die das Land in den Bürgerkrieg gestürzt haben.
Daher hat der derzeitige imperialistische Krieg mindestens ebenso viel mit dieser gegenrevolutionären Welle zu tun wie mit den vorangegangenen Kriegen. Hinter den „irakischen“ Vorwänden von Rubio und Netanjahu (ballistische Raketen, Atomprogramm usw.) zielen Israel und die USA auf den einzigen Staat ab, der sich nicht zum Komplizen des Völkermords in Gaza gemacht hat, trotz seiner begrenzten Unterstützung für das palästinensische Volk. Ein Staat, der durch die Errungenschaften der Arbeiter:innen- und Bauernrevolution von 1979 geprägt wurde, der den Imperialismus vertrieben hat, bevor diese von der klerikalen Konterrevolution der Islamischen Republik umgeleitet und schließlich zerschlagen wurden.
Imperialistischer Krieg und Frieden
Letztendlich zielt der andauernde Krieg darauf ab, die letzten Kräfte zu beseitigen, die sich der von Washington erträumten geopolitischen Ordnung entziehen: den Iran, die Hisbollah im Libanon und Ansar Allah im Jemen, den iranischen Einfluss im Irak. Doch die Botschaft hat allgemeine Gültigkeit: Jeder Ungehorsam gegenüber Washington wird sehr streng bestraft werden.
Für Trump geht es darum, die Landkarte des Nahen Ostens mit Bomben neu zu zeichnen und dem Rückgang der US-Hegemonie in der Region entgegenzuwirken. Der Iran hat es geschafft, seinen Einfluss im Irak zu stärken, indem er von der Invasion 2003 und dem von den USA herbeigeführten Regimewechsel profitierte. Ein Sieg über den Iran würde es Washington somit ermöglichen, sein Vorhaben voranzutreiben, einen Block zu bilden, der sich um Israel und die Golfmonarchien dreht, um dem wachsenden Einfluss Chinas entgegenzuwirken, um eine Hypothese aufzugreifen, die Adam Hanieh in einem kürzlich erschienenen Werk formuliert hat. Er würde es Trump zudem ermöglichen, die Reichtümer des Landes an sich zu reißen und ein pro-westliches Regime – ob monarchistisch oder nicht – durchzusetzen, das mutmaßlich noch blutiger wäre als die Islamische Republik.
Diese brutale Bekräftigung des imperialistischen Friedens, der darauf abzielt, die „Fehler der Vergangenheit“ zu korrigieren, scheint jedoch vorerst dazu bestimmt, diese zu wiederholen. Zumal die systemische Rivalität mit China eine neue Variable in die Situation einbringt, indem sie den arabischen Bourgeoisien eine kapitalistische Alternative zu den Vereinigten Staaten bietet, wie Giorgio Cafiero betont. Indem Washington die Golfmonarchien gegen ihren Willen in den Konflikt verwickelt und die Region sowie die Weltwirtschaft erneut destabilisiert, könnte es damit geopolitische Umbrüche beschleunigen und paradoxerweise einen weiteren Rückgang seines Einflusses hinnehmen müssen. Man könnte hier Hölderlins Maxime umkehren: Für Trump gilt: „Wo das wächst, was rettet, wächst auch die Gefahr.“
Doch jenseits der geopolitischen Gleichgewichte richtet sich die aktuelle Offensive vor allem gegen die Völker der Region. Ein Ereignis, das fast unbemerkt blieb, sagt viel über die Lage aus: Die Streitkräfte des Golf-Kooperationsrats sollen zum ersten Mal seit den Aufständen von 2011 in Bahrain stationiert worden sein, um die Demonstrationen innerhalb der schiitischen Gemeinschaft zu unterdrücken, die nach der Hinrichtung von Ali Khamenei begonnen hatten. Die Bomben, die auf den Iran niedergehen, haben somit eine „pädagogische“ Dimension und stellen eine Form der Reaktion auf das Wiederaufleben von Tendenzen zum Klassenkampf dar, in einer Situation, in der die Konterrevolution vorherrscht. Die aktuelle Offensive scheint somit sowohl einen‚reaktiven‘ als auch einen ‚präventiven‘ Charakter zu tragen.
‚Präventiv‘, denn, wie Adam Hanieh betont, „ist keiner der grundlegenden Widersprüche, die seit 2011 zu den beiden Aufstandswellen geführt haben, gelöst worden, und die Faktoren, die sie ausgelöst haben, haben sich im Gegenteil noch verstärkt.“ ‚Reaktiv‘ aufgrund der subjektiven Elemente, die sich als Reaktion auf das Ausmaß der von Israel und seinen imperialistischen Verbündeten in Gaza entfesselten Gewalt, die die Lage nur noch verschlimmert hat, wieder zu manifestieren beginnen, wenn auch noch in teilweiser Form.
Wie Michael Robbins und Amaney A. Jamal betonten:
In den zwischen 2023 und 2024 durchgeführten Umfragen des Arab Barometer gaben mindestens zehn Prozent der befragten Erwachsenen in jedem Land an, im vergangenen Jahr an einer Demonstration teilgenommen zu haben – ein Anteil, der mit dem der US-amerikanischen Erwachsenen vergleichbar ist, die im Frühjahr und Sommer 2020 an Demonstrationen gegen Polizeibrutalität teilgenommen haben. Im April und Mai [2025] fanden lokale Demonstrationen im Zusammenhang mit Gaza in Algerien, Bahrain, Ägypten, Irak, Jordanien, Libanon, Libyen, Mauretanien, Marokko, Oman, Syrien, Tunesien und Jemen statt.
In den zwischen 2023 und 2024 durchgeführten Umfragen des Arab Barometer gaben mindestens zehn Prozent der befragten Erwachsenen in jedem Land an, im vergangenen Jahr an einer Demonstration teilgenommen zu haben – ein Anteil, der mit dem der US-amerikanischen Erwachsenen vergleichbar ist, die im Frühjahr und Sommer 2020 an Demonstrationen gegen Polizeibrutalität teilgenommen haben. Im April und Mai [2025] fanden lokale Demonstrationen im Zusammenhang mit Gaza in Algerien, Bahrain, Ägypten, Irak, Jordanien, Libanon, Libyen, Mauretanien, Marokko, Oman, Syrien, Tunesien und Jemen statt.
Über Palästina hinaus haben sich die Arbeiter:innenkämpfe in der Region in den letzten Monaten verschärft. In Ägypten war ein Wiederaufflammen der Streiks im Textilsektor zu beobachten. Im Iran sah sich das Regime, nachdem sich die iranische Bevölkerung gegen die imperialistische Aggression des Zwölf-Tage-Kriegs gewehrt hatte, zu Zugeständnissen gezwungen, was Raum für Protest schuf. In Arak streikten 4000 Arbeiter:innen 51 Tage lang, von August bis September, bevor sie ihre Forderungen durchsetzen konnten. Im November traten 15 000 Arbeiter:innen des South-Pars-Gasfeldes in den Streik. Die Aufstände im Januar, die Trump, Israel und das monarchistische Lager zu instrumentalisieren versuchten, wurden vom Regime blutig niedergeschlagen.
Mit den Bombardements der Öllager in Teheran zielen die imperialistischen Bomben nun auf die kämpferischsten Teile der iranischen Arbeiter:innenklasse, die 1979 eine Hauptrolle beim Sturz der proimperialistischen Diktatur des Schahs gespielt hatte, bevor der klerikale Thermidor einsetzte. Die Aggression gegen den Iran ist somit untrennbar mit der Vernichtung seiner Traditionen des Arbeiter:innen- und Volkskampfes verbunden. Und sollte die derzeitige Offensive im Iran triumphieren, würde sie den Imperialisten und ihren lokalen Handlangern einen beträchtlichen Handlungsspielraum bieten, um ihre reaktionären Ziele voranzutreiben, ohne eine Reaktion von unten befürchten zu müssen.
Diese Konterrevolution ist keineswegs hypothetisch: Israel rückt im Westjordanland vor, die Bombardierungen auf Gaza werden wieder aufgenommen. Israel hat sogar den Krieg gegen den Iran genutzt, um die Belagerung des Gazastreifens wieder aufzunehmen und die Einfuhr humanitärer Hilfe auszusetzen. Ein Sieg im Iran würde Israel die Möglichkeit bieten, den Völkermord wieder aufzunehmen und ihn zweifellos auf die anderen besetzten Gebiete auszuweiten, ganz zu schweigen von den libanesischen Gebieten südlich des Litani, von deren Annexion die messianischen Israelis bereits träumen. Mit den Worten von Ilan Pappe:
Der Iran steht heute im Visier, doch die Botschaft richtet sich an alle Staaten des Nahen Ostens: Sie sollen es nicht wagen, Israels Bestreben, seine regionale Vorherrschaft durchzusetzen, oder sein Projekt der ethnischen Säuberung in Palästina in Frage zu stellen. Die Verwirklichung des ersten Ziels würde Israel die nötige Straffreiheit verschaffen, um das zweite Ziel zu erreichen: den ‚Fehler‘ zu korrigieren, den der Historiker Benny Morris beklagte, als er Ben Gurion vorwarf, 1948 nicht alle Palästinenser:innen vertrieben zu haben.
Der Iran steht heute im Visier, doch die Botschaft richtet sich an alle Staaten des Nahen Ostens: Sie sollen es nicht wagen, Israels Bestreben, seine regionale Vorherrschaft durchzusetzen, oder sein Projekt der ethnischen Säuberung in Palästina in Frage zu stellen. Die Verwirklichung des ersten Ziels würde Israel die nötige Straffreiheit verschaffen, um das zweite Ziel zu erreichen: den ‚Fehler‘ zu korrigieren, den der Historiker Benny Morris beklagte, als er Ben Gurion vorwarf, 1948 nicht alle Palästinenser:innen vertrieben zu haben.
Die Spirale des Völkermords durchbrechen
Die Neugestaltung des ‚Lagers des Völkermords‘ zeigt die tragische Kontinuität, die den Genozid in Gaza mit den laufenden Offensiven gegen den Iran, den Libanon oder, in geringerem Maße, den Irak verbindet. Die aktuelle Situation lässt somit zwei Palästinas nebeneinander bestehen: das der Befreiung – mit seinen Versprechen der Emanzipation für die gesamte arabische und persische Welt und das des Völkermords, der sich bis in die Straßen von Beirut, Teheran, Bagdad und Sanaa auszubreiten droht. Die Schicksalsgemeinschaft, die Palästina mit der gesamten Region verbindet, wird von Krieg zu Krieg immer konkreter.
In Anlehnung an einige jüngste strategische Debatten verdeutlicht die aktuelle Situation die Rolle bestimmter Führungen bei der mangelnden Vorbereitung der Massen auf die laufende Offensive. Die palästinensischen Führungen haben die regionale Ausweitung des Kampfes des palästinensischen Volkes oft eingeschränkt, um die Interessen der bürgerlichen Regime zu schützen, mit denen sie sich verbünden konnten – wie beispielsweise die Rundreise der PLO-Anführer durch die arabischen Länder während der Ersten Intifada, um die Welle der Solidarität mit Palästina (Generalstreik im Sudan, Mobilisierungen in Ägypten, Aufstände in Algerien und Jordanien usw.) einzudämmen, bis hin zur Kapitulation von Oslo. Heute wird deutlich, dass, wenn sich der Kampf des palästinensischen Volkes nicht regionalisiert, Israel und die USA den Völkermord ausweiten werden.
Was die iranische Führung betrifft, so diente die Ausweitung ihres regionalen Einflusses mittels der sogenannten „Achse des Widerstands“ ausschließlich dem Ziel, die iranischen Interessen zu schützen, und trug gleichzeitig zur Kleinhaltung der Klassenkämpfe im Libanon, im Irak und in Syrien bei, ganz zu schweigen von der Unterdrückung innerhalb des Iran selbst. Eine Strategie, die die Widerstandsfähigkeit der Arbeiter:innen und der Jugend gegenüber den imperialistischen Angriffen geschwächt hat, die die Region seit Beginn des Völkermords in Gaza verwüsten.
Gaza ist das Janusgesicht Nordafrikas und Westasiens: dort, wo die Dinge beginnen und enden. Welches dieser beiden Palästinas triumphieren wird, hängt vom Klassenkampf ab. Eines ist sicher: Diejenigen, die gegen den Völkermord in Gaza gekämpft haben, müssen sich mit derselben Kraft der imperialistischen Aggression gegen den Iran widersetzen, völlig unabhängig vom Regime. Es ist dringend notwendig, eine große antiimperialistische Bewegung aufzubauen, die sich entschieden für die Niederlage der USA und Israels im Iran ausspricht.
Dieser Artikel erschien zunächst am 15. März in unserer Schwesterzeitung Revolution Permanente.
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