Rebellion in Bolivien: Blockaden und Selbstorganisation

Bolivien erlebt seit einem Monat eine echte Rebellion der Arbeiter:innen, der Bäuer:innen und der Massen. Was passiert in dem südamerikanischen Land und wie organisieren sich die Massen, um gegen die Pläne der Regierung zu kämpfen?

Nach monatelangem Verrat durch die verschiedenen Bürokratien entwickeln die bolivianischen Arbeiter:innen und Bäuer:innen neue Organisationsformen und diskutieren gemeinsam die nächsten Schritte. Sie sind sich sicher, dass sie den von der Regierung vorgeschlagenen „Dialogrunden“ nicht trauen können, da diese anschließend noch härter unterdrückt und kürzt. Sie wissen, dass es nötig ist, auf einen wirksamen Generalstreik hinzuarbeiten, der die gesamten Pläne der rechtsgerichteten Regierung von Rodrigo Paz zunichte macht und dessen Rücktritt erzwingt.

In Bolivien erleben wir eine echte Rebellion der Arbeiter:innenklasse, der Bäuer:innen und anderer Massensektoren. Eine Rebellion, die nicht vom Himmel fiel: Derzeit findet schon die zweite große Schlacht gegen die Sparpolitik der rechtsgerichteten Regierung von Rodrigo Paz statt – und das nach nur sechs Monaten im Amt. Das ist kein Zufall. Im vergangenen Dezember erließ der Präsident das Dekret Nr. 5503, dessen erster Punkt darin bestand, die Subventionen für Kraftstoffe zu streichen, was zu einer massiven Preiserhöhung führte, durch die sich die Kraftstoffpreise verdoppelten. Dieses Dekret ging zudem mit einer Reihe von Spar- und Ausplünderungsmaßnahmen gegen die große Mehrheit des bolivianischen Volkes einher.

Seit Dezember entwickelte sich eine massive Protestbewegung, die die Bolivianische Gewerkschaftszentrale COB dazu veranlasste, eine Reihe von Mobilisierungen gegen dieses Sparpaket zu organisieren. Diese Mobilisierungen nahmen dann deutlich an Dynamik zu und erreichten mit einer halben Million Menschen auf den Straßen einen Höhepunkt. Angesichts dieser Situation, die drohte, außer Kontrolle zu geraten, beschloss die Führung der COB unter Mario Argollo im Januar, sich mit der Regierung von Paz an den Verhandlungstisch zu setzen. Dort einigten sie sich auf ein weiteres Dekret, mit dem sie die Benzinpreiserhöhung akzeptierten, was die Einkommen der Familien auf dem Land und in der Stadt hart traf, und erreichten lediglich die Verschiebung anderer Sparmaßnahmen wie die Ausbeutung der natürlichen Gemeingüter. Dies war ein regelrechter Verrat an der riesigen Bewegung, die sich gerade formierte.

Danach nutzte Paz die nachlassende Mobilisierung aus und begann, eine ganze Reihe von Dekreten durchzusetzen, die nicht nur die Sparmaßnahmen wieder aufnahmen, sondern auch den sozialen Protest angreifen sollten, indem Straßenblockaden verboten wurden. Gleichzeitig wirkte sich die Erhöhung der Kraftstoffpreise auf die Preise der Grundnahrungsmittel aus und beeinträchtigte die Lebensbedingungen der großen Mehrheit der Bevölkerung. Hinzu kam ein regelrechter Skandal, der durch den Verkauf von gepanschtem importiertem Benzin zu exorbitanten Preisen ausgelöst wurde und schließlich viele Privatfahrzeuge sowie die Fahrzeuge von Transportarbeiter:innen ruinierte.

Schließlich erließ die Regierung vor etwas mehr als einem Monat das Dekret 1720, das sich gegen die Kleinbäuer:innen und die indigenen Gemeinschaften richtete und den Interessen der Agrarindustrie sowie der Großgrundbesitzer:innen diente, während sie die bolivianische Verfassung missachtete, die den Kleinbesitz vor möglichen Pfändungen schützte. Dieser neue Angriff schürte die Wut der indigenen........

© Klasse Gegen Klasse