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Melilla, Griechenland und Europas Krieg gegen Geflüchtete

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29.06.2022

Wieder häufen sich Nachrichten von brutalen Push-Backs an den europäischen Außengrenzen. Zeitgleich wird eine stärkere Militarisierung der „Festung Europas“ durch die NATO vorbereitet. Der Imperialismus führt einen Krieg gegen Geflüchtete, die er selbst verursacht hat.

Die Abschottung Europas fordert wieder das Leben von Menschen, die auf der Suche nach einem besseren Leben und auf der Flucht vor Armut und Verfolgung sind. Beim Versuch von etwa 2.000 Menschen, in europäisches Gebiet zu fliehen, sind am vergangenen Freitag mindestens 37 Geflüchtete in der nordafrikanischen Stadt Melilla ums Leben gekommen, die zum spanischen Staatsgebiet zählt. Sie wurden im Gedränge zerdrückt und sind beim Sturz vom Grenzzaun zwischen Marokko und dem Spanischen Staat gestorben. Statt Hilfe zu leisten, misshandelten marokkanische Sicherheitskräfte – finanziert durch die EU – die Körper der Toten, schlugen verletzte Menschen und ließen diese stundenlang auf der Erde liegen. In Griechenland wurden derweil Fälle bekannt, bei denen Geflüchtete dazu gezwungen wurden, andere Migrant:innen an der Grenze zurückzudrängen. Als Druckmittel fungierte dabei die Drohung mit Abschiebungen oder das Versprechen von Aufenthaltspapieren.

Alle wissen um die tausenden ertrunkenen Geflüchteten in Mittelmeer und Atlantik und niemand ist mehr überrascht über die Brutalität der Push-Backs und die humanitäre Notlage in den Geflüchtetenlagern an den europäischen Außengrenzen. Und auch in Melilla wurden bereits in der Vergangenheit Fälle bekannt, in denen Geflüchteten gewaltvoll abgewehrt worden waren. Doch obwohl die Abgründe der EU-Grenzpolitik bekannt sind und schon lange bestehen, erreicht der blutrünstige und erbarmungslose Abschottungsmechanismus – angesichts einer........

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