Bennett: „Vorschlag für Armeegesetz ist Betrug“ |
Seit Jahren versuchen israelische Regierungen, die schwelende Krise um die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Männer zu regeln. Bislang vergeblich. Der jüngste Versuch, vom Ausschussvorsitzenden Boaz Bismuth (Likud) vorgestellt, sorgt nun für Entrüstung und Widerstand in den eigenen Reihen, der Opposition und großen Teilen der israelischen Gesellschaft.
Eigentlich hätte der Entwurf das fragile System stabilisieren sollen. Stattdessen legte er die tiefen Risse noch deutlicher offen. Der Druck innerhalb der Regierungskoalition sei so groß geworden, dass Premierminister Benjamin Netanjahu eine geplante Fernsehansprache zur Verteidigung des Plans absagte, wurde gemunkelt. Sein Büro allerdings gab »Terminschwierigkeiten« als Grund an.
Der Entwurf folgt einem Urteil des Obersten Gerichtshofs von 2024. Dieses hatte die pauschale Befreiung für Vollzeit-Jeschiwa-Studenten aufgehoben und die alte Regelung als diskriminierend bezeichnet. Seitdem steht die Regierung unter wachsendem Druck, die Wehrpflicht entweder konsequent durchzusetzen oder einen glaubwürdigen Ersatz zu schaffen.
Bismuth versucht mit seiner Einbringung einen Mittelweg: Die Einberufungsquoten für ultraorthodoxe........