Balanceakt oder Begnadigung? |
04. Mai 2026 – 17. Ijar 5786
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Balanceakt oder Begnadigung?
Die Generalstaatsanwältin signalisiert Gesprächsbereitschaft für eine Einigung im Prozess von Premier Netanjahu
Eine Einigung könnte in Sicht sein. Zumindest gibt es eine Annäherung. Denn erstmals seit Langem signalisiert die israelische Generalstaatsanwaltschaft Bereitschaft, über einen möglichen Deal im Korruptionsprozess gegen Premierminister Benjamin Netanjahu zu sprechen. In einem Schreiben an Präsident Isaac Herzog erklärte Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara, sie sei bereit, dessen Vorstoß für Gespräche aufzugreifen.
Die Staatsanwaltschaft sei »offen für Verhandlungen über einen geeigneten Vergleich« – allerdings ausdrücklich »ohne Vorbedingungen und ohne den Fortgang des Prozesses zu beeinträchtigen«. Auf Details zum Format, Ablauf oder Ort möglicher Gespräche ging Baharav-Miara nicht ein.
Initiiert wurde der neue Anlauf vom Präsidenten selbst. Herzog hatte Vertreter der Anklage und der Verteidigung eingeladen, im Präsidentensitz über eine mögliche Verständigung in den Verfahren 1000, 2000 und 4000 zu sprechen. Ziel sei es zunächst, »Möglichkeiten für Annäherungen und Vereinbarungen auszuloten«, hieß es aus seinem Büro. Allerdings ausdrücklich als »Vorstufe«, noch bevor überhaupt über eine mögliche Begnadigung entschieden werden könne.
Der Präsident will Optionen außerhalb des Gerichts ausschöpfen
Herzog drängt darauf, zunächst »alle Optionen für Gespräche außerhalb des Gerichtssaals auszuschöpfen«. Seine Rechtsberaterin verwies zudem auf einen breiten Konsens und darauf, dass ein vermittelnder Dialog im Interesse des Landes sein könnte. Netanjahus Anwalt Amit Hadad hat auf die Einladung bislang nicht reagiert, obwohl eine Frist bereits verstrichen ist.
Parallel dazu stockt der Prozess weiter. Eine für Montag angesetzte Zeugenaussage Netanjahus wurde kurzfristig abgesagt. Sein Anwalt begründete dies mit........