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Neuwahlen in Israel

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30.05.2019

Nur sieben Wochen nach den Parlamentswahlen stehen in Israel Neuwahlen an. Der wiedergewählte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist es nicht gelungen, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Am Mittwoch kurz vor Mitternacht hatte die Knesset in der zweiten und dritten Abstimmung beschlossen, sich aufzulösen, nachdem die Frist zur Regierungsbildung abgelaufen war.

Vor weniger als einem Monat erst war die 71. Knesset eingeschworen worden – allerdings ohne jemals geordnet ihre Arbeit aufzunehmen. Jetzt müssen die Israelis am 17. September erneut ihre Stimmen abgeben.

Netanjahu hatte bis Mitternacht versucht, doch noch eine Koalition zustande zu bringen.

KOMPROMISS Der Stillstand der Koalitionsverhandlungen war entstanden, als sich Avigdor Lieberman (Israel Beiteinu) und die ultraorthodoxe Partei Vereintes Tora‐Judentum weigerten, über das Armeegesetz und den Militärdienst für charedische junge Männer einen Kompromiss zu finden. Doch auch Netanjahus........

© Juedische Allgemeine