27. August 2026 – 14. Elul 5786

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Gewalt-Demo gegen Israel in Basel verboten

Die Polizei hält die geplante Anti-Israel-Demo, bei der die Organisatoren »Tod dem Zionismus« wünschen, für nicht bewilligungsfähig

Die für den kommenden Samstag geplante Anti-Israel-Demonstration in Basel, zu der im Vorfeld in den sozialen Medien zu Gewalt aufgerufen wurde (»Death to Zionism«), wurde von der Polizei verboten. Wie aus einer offiziellen Medienmitteilung des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartements hervorgeht, beurteilt die Kantonspolizei Basel-Stadt die Demonstration in der angekündigten Form »als nicht bewilligungsfähig«.

Begründet hat die Polizei das faktische Verbot mit der Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die nicht für Gewalt missbraucht werden darf. Dieses schütze zwar auch pointierte und kontroverse politische Positionen. »Sie findet ihre Grenzen jedoch dort, wo Gewalt propagiert wird. Die angekündigte Demonstration wäre angesichts der expliziten Gewaltaufrufe denn auch nicht bewilligungsfähig«, heißt es weiter in der Medienmitteilung der Basler Kantonspolizei. Ein Bewilligungsgesuch für die Demonstration, hinter der die Gruppe »Basel 4 Palestine« steht, ist laut Polizei jedoch keins eingegangen.

Sollten sich die Demonstrierenden dennoch in der........

© Juedische Allgemeine