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Polens Würde vor Gericht

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23.02.2021

2017 erschien in der Online-Ausgabe der in Regensburg erscheinenden »Mittelbayerischen Zeitung« ein Artikel über den Schoa-Überlebenden Israel Offman. Darin war zunächst vom »polnischen Vernichtungslager Treblinka« die Rede. Rund neun Stunden nach der Veröffentlichung korrigierte die Redaktion diese Passage und stellte klar, dass es sich bei Treblinka um ein »deutsches Nazi-Vernichtungslager im besetzten Polen« gehandelt habe.

ZIVILKLAGE In Polen schlug die Affäre dennoch wenige Tage später hohe Wellen. Der stellvertretende polnische Konsul in Deutschland, Robert Zadura, betonte, ähnliche Falschdarstellungen seien zuvor bereits mehrfach in deutschen Medien aufgetaucht.

Kurze Zeit später strengte ein ehemaliger polnischer Insasse des deutschen NS-Todeslagers Auschwitz-Birkenau eine Zivilklage gegen den Mittelbayerischen Verlag vor einem Warschauer Gericht an. Darin machte er die angebliche Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte als NS-Opfer geltend.

Zudem sah er durch die Aussage in dem Artikel auch die »nationale Würde« Polens in Mitleidenschaft gezogen. Neben 50.000 Zloty (rund 11.000 Euro) Schadenersatz verlangte der Mann auch die Veröffentlichung einer Entschuldigung der Zeitung sowie eine Unterlassungserklärung seitens des Mittelbayerischen Verlags.

Letzterer bestritt energisch die Zuständigkeit der Justiz in Polen in dieser Angelegenheit und vertrat die Ansicht, die Gerichte dort seien auch deshalb nicht kompetent, den Fall zu verhandeln, weil der betreffende Artikel den Kläger namentlich gar nicht genannt habe. Außerdem sei der Artikel gar nicht auf Polnisch erschienen.

ZUSTÄNDIGKEIT In erster Instanz wurde dem........

© Juedische Allgemeine


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