Iran-Politik: Zaudernde Zaungäste |
»Angesichts der zunehmenden Repressionen und der anhaltenden Verluste unschuldiger Menschenleben beobachten wir die Lage aufmerksam.« Also sprach Ursula von der Leyen am Sonntag auf ihrem X-Kanal. Nach einigen Tagen des Schweigens äußerte sich die deutsche EU-Kommissionspräsidentin gleich zwei Mal binnen zwei Tagen zur Lage im Iran.
Von der Leyen appellierte an die Führung der Islamischen Republik, doch bitte die Menschenrechte der Demonstranten zu respektieren und den Zugang zum gezielt abgeschalteten Internet wiederherzustellen.
Anlass für von der Leyens Statement, das wie aus dem nichtexistenten Lehrbuch für EU-Bürokraten klang, war die sich dramatisch zuspitzende Lage. Ende letzter Woche mussten im Iran vermutlich Tausende Demonstranten ihren friedlichen Protest gegen das Mullah-Regime mit dem Leben bezahlen. Sie wurden von Mitgliedern der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und der Basidsch-Milizen reihenweise erschossen, wie »Iran International« und der persische Dienst der BBC unter Berufung auf zahlreiche Augenzeugen vermeldeten. Von nie da gewesenen Massakern ist mittlerweile die Rede.
Von der Leyen war natürlich nicht die einzige führende europäische Politikerin, die zu den schockierenden Vorgängen im Iran Stellung bezog. Doch fast alle beließen es bei........