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Auschwitz-Komitee begrüßt Rückzug von Fidesz-Partei

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03.03.2021

Die Abgeordneten der ungarischen Fidesz-Partei werden die Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) im Europäischen Parlament verlassen.

Das gab Fidesz-Parteichef Viktor Orbán am heutigen Mittwoch in einem Brief an den Fraktionsvorsitzenden Manfred Weber bekannt. Darin warf der Ungar dem CSU-Politiker vor, die EVP-Fraktion wolle die elf Fidesz-Parlamentarier »zum Schweigen bringen«.

GESCHÄFTSORDNUNG Die EVP wird vor den Sozialdemokraten auch nach dem Austritt des Fidesz der größte Block im Europaparlament bleiben. Seit Jahren rang die EVP darum, ob sie ihre ungarischen Mitglieder ausschließen soll.

Am Mittwoch stimmten die Fraktionsmitglieder mit großer Mehrheit für eine Änderung der Geschäftsordnung, wonach künftig die Suspendierung nicht nur einzelner Abgeordneter, sondern einer ganzen Delegation möglich wäre. Die Änderung war speziell auf Fidesz zugeschnitten.

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© Juedische Allgemeine


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