Außerhalb des Völkerrechts |
Belgien will Staatsbürger, die in Ost-Jerusalem und in israelischen Siedlungen im Westjordanland leben, nicht mehr konsularisch betreuen. Das geht aus einem Schreiben des belgischen Konsulats in Jerusalem hervor, das diese Woche bekannt wurde.
Eine Belgierin wurde aus dem Register des Konsulats gestrichen, weil sie dem Schreiben zufolge »in einer Siedlung lebt, die nach dem Völkerrecht, an das Belgien gebunden ist, nicht anerkannt wird«. Die Staatsangehörige werde könne daher nicht unter dieser Adresse registriert werden. Dies gelte auch für die Familienangehörigen.
Möglich sei allenfalls, an eine Anschrift »außerhalb einer nicht anerkannten Siedlung« umzuziehen, so das Konsulat. Dafür müsse die Frau »uns die........