US-Repräsentantenhaus stellt sich gegen Iran-Einsätze |
04. Juni 2026 – 19. Siwan 5786
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US-Repräsentantenhaus stellt sich gegen Iran-Einsätze
Die Abstimmung gilt als seltenes Zeichen offenen Widerstands gegen den Präsidenten innerhalb seiner eigenen Partei
04.06.2026 09:14 Uhr
Mit einer parteiübergreifenden Mehrheit hat das amerikanische Repräsentantenhaus eine Resolution verabschiedet, die Präsident Donald Trump bei weiteren militärischen Aktionen gegen den Iran einschränken soll. Die Abstimmung gilt als seltenes Zeichen offenen Widerstands gegen den Präsidenten innerhalb seiner eigenen Partei. Amerikanische Medien berichteten.
Für den Vorstoß stimmten 215 Abgeordnete, dagegen votierten 208. Vier Republikaner schlossen sich den Demokraten an. Die Resolution muss nun noch den Senat passieren. Selbst bei einer Zustimmung dort könnte Trump das Gesetz mit seinem Veto blockieren.
Der republikanische Abgeordnete Tom Barrett begründete seine Zustimmung mit der Rolle des Kongresses bei Kriegsentscheidungen. »Allein der Kongress erklärt den Krieg. Das ist etwas, das wir unbedingt schützen müssen«, sagte er. Auf die Frage, ob er politische Konsequenzen durch Trump befürchte, antwortete Barrett: »Ich stimme nach meinem Gewissen für das, was ich für richtig halte, und bin bereit, die Folgen zu tragen.«
Kritik an Trumps Kurs
Der führende Demokrat im Auswärtigen Ausschuss des Repräsentantenhauses, Gregory Meeks, sprach von einer deutlichen Niederlage für den Präsidenten. Die Abstimmung sei »eine bedeutende........