Bündnis fordert von Bundesregierung: Protestierer im Iran unterstützen, Regime isolieren |
Das Mideast Freedom Forum Berlin hat gemeinsam mit einem breiten Bündnis eine Petition zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran gestartet. Unter dem Titel »Jede Stunde zählt: Protestierende im Iran unterstützen, Regime isolieren!« wurde der Aufruf veröffentlicht. Ziel der Initiative ist es, den politischen Druck auf die Bundesregierung zu erhöhen und konkrete Maßnahmen gegen das Regime in Teheran zu erzwingen.
In der Petition heißt es, seit dem 28. Dezember protestierten »Millionen mutiger Menschen im Iran unter Lebensgefahr gegen das bestehende Regime«. Dabei handele es sich ausdrücklich nicht um lokale oder vereinzelte Unruhen, sondern um »den klaren Ausdruck eines Volkes, das Freiheit, Würde und Grundrechte einfordert«.
Die Initiatoren zeichnen ein drastisches Bild der Lage im Land. Das Regime führe einen »systematischen Krieg gegen die eigene Bevölkerung«. Um das Ausmaß der Gewalt zu verschleiern, würden Internet und Kommunikationsnetze blockiert. Gleichzeitig schössen Sicherheitskräfte »mit scharfer Munition auf unbewaffnete Demonstrierende«. Nach Angaben der Petition wurden bereits »Tausende Menschen getötet, verhaftet oder verletzt«.
Besonders schwerwiegend seien die Vorwürfe gegen die Revolutionsgarden. Diese seien »zentral........