Abstimmung über Auflösung der Knesset geplant |
20. Mai 2026 – 4. Siwan 5786
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Abstimmung über Auflösung der Knesset geplant
Sollte eine Parlamentsauflösung beschlossen werden, müssten innerhalb von fünf Monaten Wahlen stattfinden
20.05.2026 09:11 Uhr
In Israel verdichten sich die Anzeichen für vorgezogene Neuwahlen. Für heute ist im Parlament eine erste Abstimmung über die Auflösung der Knesset angesetzt. Auslöser der Krise ist der anhaltende Streit über eine gesetzliche Regelung zur Befreiung ultraorthodoxer Jeschiwa-Studenten vom Militärdienst.
Nach Angaben israelischer Medien wurde die reguläre Gesetzgebungsagenda des Parlaments bereits zum zweiten Mal in Folge weitgehend geräumt. Statt neuer Gesetzesvorhaben stehen lediglich Gedenkdebatten und Ansprachen zu symbolischen Themen auf dem Programm. Beobachter werten dies als Hinweis darauf, dass sich die politische Führung auf eine schnelle Eskalation der Regierungskrise einstellt.
Sollte die Auflösung der Knesset am Ende beschlossen werden, müsste Israel innerhalb von fünf Monaten neu wählen. Spätestens Ende Oktober muss die Wahl in diesem Fall stattfinden. Ultraorthodoxe Parteien drängen früheren Berichten zufolge allerdings auf einen früheren Termin Anfang September.
Umfrage: Mehrheit der Israelis will Regierung........