06. August 2026 – 23. Aw 5786

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Schoa-Relativierung als Programm

Im Falle eines Sieges der AfD bei der Landtagswahl droht in dem Bundesland eine geschichtspolitische Wende

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September könnte zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik mit Ulrich Siegmund ein Rechtsradikaler zum Ministerpräsidenten eines Bundeslandes gewählt werden. Siegmund ist Spitzenkandidat der AfD, deren Landesverband Sachsen-Anhalt vom dortigen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird.

Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, hielt Siegmund 2025 NS-Relativierung vor: Wer zu einer Menge von AfD-Anhängern »Sieg« rufe, spiele »auf die Sprechchöre der Nationalsozialisten an«, und wer »sich auf Nachfrage« weigere, »die Schoa als schlimmstes Verbrechen der Menschheitsgeschichte zu bezeichnen«, relativiere damit die Verbrechen der Nationalsozialisten.

Mit immer deutlicherem Abstand vor der CDU die stärkste Partei

Ganz gleich, welche der vielen in den vergangenen Monaten erschienenen Umfragen man betrachtet: Die AfD ist in Sachsen-Anhalt seit fast einem Jahr mit immer deutlicherem Abstand vor der CDU die stärkste Partei. Seit Monaten liegt sie bei über 40 Prozent. Scheitern BSW, FDP, Grüne und vielleicht auch noch die zuletzt zwischen fünf und sieben Prozent liegende SPD an der Fünf-Prozent-Hürde, könnte die Rechtsaußenpartei die absolute Mehrheit im Magdeburger Landtag bekommen und damit allein regieren. Auch eine Zusammenarbeit mit dem BSW, das zurzeit bei genau fünf Prozent liegt, wäre möglich.

Was würde das für das jüdische Leben in dem Land bedeuten? Nicht nur die Auswirkungen auf das jüdische Leben, die Gemeinden mit ihren 1300 Mitgliedern, ihren Projekten und Initiativen wie der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) wären groß. Die AfD plant in ihrem »Regierungsprogramm« eine bislang nicht vorstellbare geschichtspolitische Wende.

Die AfD will in Sachsen-Anhalt das Schächten verbieten.

Die AfD will in Sachsen-Anhalt das........

© Juedische Allgemeine