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Kampf gegen Antisemitismus wird in Brandenburg Staatsziel

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23.06.2022

Die Bekämpfung von Antisemitismus und Antiziganismus bekommt in Brandenburg Verfassungsrang. Eine entsprechende Änderung der vor 30 Jahren in einem Volksentscheid beschlossenen Landesverfassung wurde am Donnerstag vom Landtag mit der erforderlichen Zwei-Drittel-Mehrheit von 59 der 88 Abgeordneten bestätigt.

Damit wurde die Mindestzahl genau erreicht. Der Landtag in Potsdam sprach sich zugleich für die Berufung eines Antisemitismusbeauftragten und die Entwicklung eines Handlungskonzepts zur Prävention und Bekämpfung von Antisemitismus aus.

Er begrüße es sehr, dass Brandenburg die Bekämpfung von Antisemitismus als Staatsziel in die Landesverfassung aufnehme, sagte der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, dem Evangelischen Pressedienst (epd):........

© Juedische Allgemeine


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