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Fünfte Wahl in drei Jahren

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23.06.2022

Das Wackeln hat ein Ende. Am Montagabend war klar, dass die breiteste Koalition in der Geschichte des Staates Israel gescheitert ist. In einer emotionalen Fernsehansprache gaben Premierminister Naftali Bennett und Außenminister Yair Lapid bekannt, dass sie vereinbart hätten, in der nächsten Woche über die Auflösung der Knesset abzustimmen. »Es ist kein einfacher Moment, aber wir haben die richtige Entscheidung für den Staat Israel getroffen«, sagte Bennett. Damit steuert Israel auf die fünften Parlamentswahlen in nur drei Jahren zu.

Die Optionen zur Stabilisierung der Koalition seien jetzt ausgeschöpft, führte der Premier aus. »Vor einem Jahr haben wir eine Regierung gebildet, die unmöglich schien, doch die die schwere Lähmung in der Politik beendete. Wir haben eine gute Regierung geschaffen, und gemeinsam haben wir das Land aus der Krise herausgeholt. Israel wurde wieder regiert.«

Gemeinsam erklärten Bennett und Lapid: »In den vergangenen Wochen haben wir alles getan, um diese Regierung zu retten, nicht für uns, sondern zum Wohle des Landes.« Wenn die Abstimmung in der Knesset angenommen wird, wovon man ausgeht, wird das Amt des Premierministers automatisch auf den jetzigen Außenminister Lapid von der Zentrumspartei Jesch Atid übergehen. So war es im Koalitionsvertrag verhandelt worden. Lapid würde mindestens so lange auf dem Chefsessel sitzen, bis die Israelis am 25. Oktober erneut ihre Stimmen abgeben.

Minderheitsregierung Bennett von der Rechtspartei Jamina würde stellvertretender Premierminister werden. Allerdings ziehe er nach Angaben in israelischen Medienberichten in Erwägung, die Politik ganz zu........

© Juedische Allgemeine


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