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Déjà-vu in Jerusalem

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08.04.2021

Die Israelis erleben dieser Tage ein Déjà-vu. Wieder einmal gibt es kein klares Ergebnis bei den Parlamentswahlen – und wieder einmal hat Präsident Reuven Rivlin den amtierenden Regierungschef Benjamin Netanjahu beauftragt, die nächste Regierung zu bilden. Eine, die wohl niemals zustande kommen wird.

Denn keine der Fraktionen kann aller Voraussicht nach die mindestens benötigten 61 Mandate in der 120 Sitze zählenden Knesset auf sich vereinen. Das wahrscheinlichere Szenario ist, dass die Bürger bereits im Sommer erneut ihre Stimme abgeben müssen. Dann zum fünften Mal innerhalb von zwei Jahren.

Rivlin hatte Netanjahu das Mandat übertragen, nachdem der Vorsitzende des rechtskonservativen Likud von 52 Abgeordneten als Ministerpräsident vorgeschlagen worden war. Der Präsident gab sich jedoch wenig zuversichtlich und fügte hinzu, dass »keiner der Kandidaten eine echte Chance hat, eine neue Regierung zu bilden«. Er habe Netanjahu nur deshalb beauftragt, weil dieser die meisten Empfehlungen erhalten hat.

Der amtierende Premier hat nun 28 Tage Zeit, um eine funktionsfähige Regierungskoalition auf die Beine zu stellen. Anschließend kann er um 14 Tage Verlängerung bitten, die ihm der Präsident gestatten oder verweigern kann.

ANKLAGE Zeitgleich findet in Jerusalem der Korruptionsprozess gegen Netanjahu statt. Der 71-Jährige ist in drei Fällen wegen Betrug, Veruntreuung und Bestechlichkeit angeklagt. Nach den ersten Anhörungen tönte er gegen die........

© Juedische Allgemeine


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