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Auf dem Prüfstand

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23.09.2021

Der Countdown läuft: Am 26. September ist Bundestagswahl. 60,4 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, neu über die Sitzverteilung im Bundestag zu entscheiden. In diesen Tagen kämpfen die Parteien um jede Stimme. An vorderster Front stehen die Spitzen- und Kanzlerkandidaten – sie sind das Aushängeschild ihrer Partei und geben die politische Marschrichtung vor.

Bei der »Tachles Arena« des Zentralrats der Juden in Deutschland waren alle Spitzenpolitiker der fünf großen Parteien zu Gast: Olaf Scholz (SPD), Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen), Dietmar Bartsch (Die Linke), Christian Lindner (FDP) und Armin Laschet (CDU). Bei der Fragestunde mit den Spitzenkandidaten der aktuell im Bundestag vertretenen Parteien (die AfD war als antidemokratische Partei ausdrücklich nicht eingeladen) stellten sich die Politiker den kritischen Fragen von Moderatorin Ilanit Spinner, Journalistin beim Bayerischen Rundfunk.

ORIENTIERUNG Im Vordergrund standen der Kampf gegen Antisemitismus, das Verhältnis der Parteien zu Israel und die Sicherheit jüdischen Lebens in Deutschland – kurzum: Die Spitzenpolitiker gaben Auskunft darüber, wie koscher das Wahlprogramm ihrer Partei ist. Die Gesprächsrunden, die auf dem YouTube-Kanal des Zentralrats zu sehen sind, sollen Interessierten eine inhaltliche Orientierung sowie eine Entscheidungshilfe geben. Die Jüdische Allgemeine hat die Positionen der Spitzenpolitiker zu den einzelnen Themenbereichen zusammengetragen.

Beim Thema Antisemitismus sind sich die Kandidaten einig: In Deutschland darf es keine antijüdische oder antiisraelische Hetze auf der Straße oder im Netz geben – gegen antisemitische Straftäter muss mit der Härte des Gesetzes vorgegangen werden. Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert, alle Formen des Antisemitismus zu benennen und dagegen vorzugehen. »So bequem, dass man eine Gruppe identifiziert und dann den Eindruck erweckt, das hat mit allen anderen nichts zu tun, darf man es sich nicht machen«, sagt der Sozialdemokrat.

präventionsarbeit Der Antisemitismus sei eine Bedrohung, die aus........

© Juedische Allgemeine


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