Hohe Benzinpreise: Das ist der fossile Realitycheck für Merz |
Wer Auto fährt, erlebt in diesen Tagen ein Déjà-vu: Wieder bestimmt ein Krieg ohne absehbares Ende die Schlagzeilen. Wieder steigen deshalb in Deutschland die Benzinpreise, wieder diskutiert die Politik, wie Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt vor dieser Entwicklung geschützt werden können. Aktuell ist es der Iran-Krieg, vor vier Jahren war es die Vollinvasion Russlands in der Ukraine. Die Anlässe wechseln, die Angst vor Inflation und Rezession ist dieselbe.
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Die Abhängigkeit der Wirtschaft von importierter fossiler Energie war immer schon ein Risiko. Doch in einer Zeit, in der es die alte internationale Ordnung nicht mehr gibt, ist dieses Risiko untragbar geworden – vor allem, weil es Alternativen gibt. Keine Frage, der Umbau einer großen Volkswirtschaft wie Deutschland hin zu erneuerbaren Energien ist kompliziert und dauert. Aber er hat – neben den ökologischen Vorteilen – den offensichtlichen Nutzen, das Land widerstandsfähiger zu machen gegen die Verwerfung von Öl und Gas auf dem Weltmarkt.
Gerade für die CDU, die sich als unideologische Partei der Regierungsprofis versteht, sollte es deshalb selbstverständlich sein, dass die Koalition alles tut, um von Öl und Gas wegzukommen. Doch stattdessen hat Schwarz-Rot bis jetzt jede Gelegenheit ergriffen, um diese riskante Abhängigkeit zu verstärken – sei es mit ihrem Einsatz für ein Aus des Verbrenner-Aus oder ihrem unbedingten Willen, Öl- und Gasheizungen als zukunftsfähig zu deklarieren. Damit muss Schluss sein. Noch einen fossilen Realitycheck sollte die Regierung nicht brauchen.