Kostenpflichtig Der Schuss geht nach hinten los
Ein Verbot der AfD zu fordern, ist leicht. Einfach verbieten und mit einem Fingerschnipsen ist die von der AfD ausgehende Gefährdung der Demokratie weggezaubert? Schön wär’s. Doch so einfach läuft es nicht.
Aktuell gelten die AfD in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie die AfD-Jugendorganisation JA als erwiesen rechtsextremistisch. Dass diese Definition insbesondere für die Partei in Thüringen zu Recht erfolgt ist, haben die AfD-Abgeordneten dort mit ihrem verfassungswidrigen Verhalten und ihrer Totalblockade des Landtags gerade bewiesen.
Bundesweit hat der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch bislang nicht vorgenommen. Eben diese aber wäre eine wichtige Grundlage für den Erfolg eines Verbots in ganz Deutschland. Bislang gilt die Partei nur als Verdachtsfall – und das immerhin gerichtsfest. Der Vorteil für die Verfassungsschützer: Als Verdachtsfall steht die AfD unter Beobachtung und es kann Material gesammelt........
© HAZ
visit website