Der große rentenpolitische Wurf ist eine Illusion |
Düsseldorf. „Unmögliches erledigen wir sofort, Wunder dauern etwas länger“ – mit diesen oder ähnlichen Worten könnten Constanze Janda und Frank-Jürgen Weise augenzwinkernd auf die Anfragen reagiert haben, ob sie bereit wären, die neue Rentenkommission zu leiten. Schließlich sollen die von der SPD ausgesuchte Sozialrechtsprofessorin und der von den Unionsparteien nominierte Ex-Chef der Bundesagentur für Arbeit so etwas wie die Quadratur des Kreises vollbringen: eine große, nachhaltige Rentenreform.
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Nach Worten von SPD-Co-Chefin und Bundessozialministerin Bärbel Bas soll das Gremium bereits im Sommer dieses Jahres Ergebnisse präsentieren. „Wir brauchen ein mutiges Modell, bei dem sich alle drei Regierungsparteien bewegen müssen. (…) Am Ende wird die Koalition sehr grundlegend entscheiden müssen. (…) Ich weiß genau, wie schwer das für alle wird, auch für die SPD“, sagte Bas.
Gesucht ist eine Reform, welche die immensen Finanzierungsprobleme der Rentenversicherung löst, die der seit vielen Jahren bestens bekannte Eintritt der geburtenstarken Jahrgänge in den Ruhestand hervorruft. Auf markante Leistungsrücknahmen soll verzichtet werden, und nicht zuletzt soll das Thema für einige Zeit aus dem Fokus der öffentlichen Debatte verschwinden.
Janda und Weise sowie den elf Kommissionsmitgliedern aus Wissenschaft und Politik gerät es zum Vorteil, dass sie auf umfassende Vorarbeiten früherer Kommissionen zurückgreifen können. Zuletzt hatte die ebenfalls von einer Union-/SPD-Koalition eingesetzte Kommission „Verlässlicher Generationenvertrag“ nach fast zweijähriger Arbeit im Frühjahr 2020 einen 132 Seiten starken Bericht........