An Tag eins seiner Amtszeit rief sich Lars Klingbeil (SPD) zum „Investitionsminister“ aus. Kurz darauf kündigte der Bundesfinanzminister bei Vorstellung seines ersten Haushalts „Rekordinvestitionen“ an. Klingbeil hat die Backen verdammt dick aufgeblasen, doch heraus kam bislang viel heiße Luft. Das ist spätestens jetzt der Eindruck, der sich erst mal festgesetzt hat.

Laut zweier Studien hat die Bundesregierung das vor einem Jahr beschlossene Schuldenprogramm im Vorjahr fast vollständig zweckentfremdet. Die vielen Schulden wurden demnach nicht für zusätzliche Investitionen eingesetzt, sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern und zum Einlösen sinnbefreiter Wahlversprechen.

Für Klingbeil sind die neuen Zahlen politisch verheerend. Über zehn Jahre kämpfte das progressive Lager für ein großes schuldenfinanziertes Investitionsprogramm. Als dann der große Wurf gelang, übertraf das Paket noch alle Erwartungen. Es weckte die Hoffnung, dass endlich ein Schalter in der Trübsinnrepublik Deutschland umgelegt wird, das Schuldenprogramm vielleicht sogar der Startpunkt in eine neue Aufbruch-Epoche ist.

Umso größer ist jetzt der Frust. Das ganze Narrativ vom Investitionsminister, das sich Klingbeil für diese Wahlperiode  zurechtgelegt hat, geht bislang nicht auf. Stattdessen steht er als „Verschiebeminister“ da. Als Houdini der deutschen Finanzpolitik, der Milliarden zwischen Haushalt und Sondervermögen hin- und herjongliert, bei dem am Ende aber nicht viel mehr rauskommt als fauler Zauber.

An Tag eins seiner Amtszeit rief sich Lars Klingbeil (SPD) zum „Investitionsminister“ aus. Kurz darauf kündigte der Bundesfinanzminister bei Vorstellung seines ersten Haushalts „Rekordinvestitionen“ an. Klingbeil hat die Backen verdammt dick aufgeblasen, doch heraus kam bislang viel heiße Luft. Das ist spätestens jetzt der Eindruck, der sich erst mal festgesetzt hat.

Laut zweier Studien hat die Bundesregierung das vor einem Jahr beschlossene Schuldenprogramm im Vorjahr fast vollständig zweckentfremdet. Die vielen Schulden wurden demnach nicht für zusätzliche Investitionen eingesetzt, sondern zum Stopfen von Haushaltslöchern und zum Einlösen sinnbefreiter Wahlversprechen.

Für Klingbeil sind die neuen Zahlen politisch verheerend. Über zehn Jahre kämpfte das progressive Lager für ein großes schuldenfinanziertes Investitionsprogramm. Als dann der große Wurf gelang, übertraf das Paket noch alle Erwartungen. Es weckte die Hoffnung, dass endlich ein Schalter in der Trübsinnrepublik Deutschland umgelegt wird, das Schuldenprogramm vielleicht sogar der Startpunkt in eine neue Aufbruch-Epoche ist.

Umso größer ist jetzt der Frust. Das ganze Narrativ vom Investitionsminister, das sich Klingbeil für diese Wahlperiode  zurechtgelegt hat, geht bislang nicht auf. Stattdessen steht er als „Verschiebeminister“ da. Als Houdini der deutschen Finanzpolitik, der Milliarden zwischen Haushalt und Sondervermögen hin- und herjongliert, bei dem am Ende aber nicht viel mehr rauskommt als fauler Zauber.

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