Kein Klimaschutz, kein Spareffekt: Das Heizungsgesetz ist gut verkauft, aber inhaltlich schwach |
Mit ihrer Verständigung auf Eckpunkte für das Gebäudemodernisierungsgesetz kommen Union und SPD als Koalitionspartner einen großen Schritt voran. Sie haben, wenn auch mit erheblicher Verspätung, einen Kompromiss erzielt – und das ist ein Wert an sich.
Dass die Koalitionsspitzen die Ausgestaltung in die Hände der Fraktionen gelegt haben, dürfte sich noch als Segen erweisen. Die Regierungsfraktionen stehen hinter dem Entwurf, „friendly fire“, also Beschuss aus den eigenen Reihen, ist damit kaum noch zu befürchten.
Welche Folgen es........