Auf Dauer lassen sich die Subventionen der Strompreise nicht durchhalten |
Das Bundeswirtschaftsministerium hat eine kleine Sensation zu verkünden. Für das Jahr 2026 können Industrieunternehmen für einen einzelnen Verfahrensschritt in ihrem Unternehmen zwei Hilfen gleichzeitig in Anspruch nehmen: den Industriestrompreis und die Strompreiskompensation. Ministerin Katherina Reiche selbst hat – nicht ohne Stolz – verkündet, dass es ihrem Haus gelungen sei, die EU-Kommission zu dieser Ausnahme zu bewegen.
Die Beweglichkeit der Brüsseler Behörde ist in der Tat bemerkenswert. Es gehört zu den ehernen Grundsätzen des EU-Beihilferechts, dass es keine Doppelförderung geben darf. Die EU-Kommission, die die Hürden........