Der Oberste Gerichtshof bringt Trump eine Blamage historischen Ausmaßes bei |
Der amerikanische Rechtsstaat lebt. Der Oberste Gerichtshof urteilt gegen die Strafzölle des Präsidenten – zumindest gegen jene, die Donald Trump mit Berufung auf einen „nationalen Zustand“ (International Emergency Economic Powers Act) begründet hatte.
Es handelt sich um ein Urteil, das in seiner politischen und ökonomischen Bedeutung kaum zu unterschätzen ist – und zwar unabhängig von der Frage, ob die Zölle nun an die ausländischen Unternehmen zurückgezahlt werden müssen, was für sich genommen schon ein Chaos auslösen würde.
Der Richterspruch stellt gleich in dreifacher Hinsicht eine........