Die EU braucht entschlossene Führung, um die Wirtschaft aus ihrem Würgegriff zu befreien |
Noch vor Kurzem galt die Europäische Union als weltweite Bastion eines regelbasierten, exportgetriebenen Wirtschaftsmodells. Inzwischen befindet sie sich in der Defensive, unter Druck etwa durch US-Zölle oder chinesische Exportbeschränkungen für seltene Erden.
Entsprechend ist das Wort „choke points“ in aller Munde. Milde übersetzt bedeutet es „Engpass“. Die Verben „würgen“ und „ersticken“, die auch in dem Begriff stecken, beschreiben die Lage jedoch besser. Europas Wirtschaft ist verwundbar, Politik damit erpressbar – und genau das gilt es gemeinsam zu beenden.
Mit ihrer lang erwarteten Doktrin zur wirtschaftlichen Sicherheit hat die Europäische Kommission am Mittwoch einen Rahmen vorgelegt, wie strategische Abhängigkeiten reduziert und Resilienz gestärkt werden sollen. Das ist genau richtig. Doch besteht weiterhin das Risiko, dass unterschiedliche Verwundbarkeiten und Risikoeinschätzungen Regierungen im entscheidenden Moment bremsen lassen und die Verantwortung im europäischen Gefüge zerstreut wird.
So steht die EU immer noch ohne glaubwürdige Abschreckung da. Dazu tragen auch unterschiedliche Ansätze zur Überprüfung chinesischer........