Die Wut nicht den Rechten überlassen |
Stand: 18.11.2025, 16:43 Uhr
Von: Stephan Hebel
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Große Teile der Politik hoffen weiter auf einen segensreichen Mittelweg, der die gespaltene Gesellschaft wieder zusammenführen soll. Doch das ignoriert die Bedürfnisse vieler Menschen – und kann auf Dauer nicht funktionieren.
Es waren starke Worte, erst recht aus dem Munde eines Mannes, der sich sonst eher als Nennonkel der Nation präsentiert: Am 9. November, jenem deutschen Mehrfachjahrestag, kam Frank-Walter Steinmeier zur Sache.
Mit den Anlässen seines Auftritts – Ende des Ersten Weltkriegs 1918, Pogrome gegen die jüdische Bevölkerung 1938, Fall der Mauer 1989 – hielt sich der Bundespräsident nicht lange auf. Erstaunlich klar sprach er vielmehr über aktuelle Bedrohungen der Demokratie. Und er machte sich Gedanken, wie sie vor der Gefahr von rechts geschützt werden kann.
Steinmeier zeigte sich, ohne die AfD beim Namen zu nennen, ziemlich offen für ein mögliches Parteiverbot. Er ermahnte „die Kräfte mitte-rechts“, die Brandmauer zu schützen und Distanz zu wahren „zur Sprache, zu den Ressentiments, zu den Feindbildern der Rechtsextremen“. Und er legte es den „Kräften mitte-links“ ans Herz, die Befassung mit Themen wie Migration nicht der Rechten zu überlassen.
Und dann klang noch etwas anderes an: Der Präsident sprach von einer „tief verunsicherten“ Gesellschaft. Er benannte „die, die sich ohnmächtig und hilflos fühlen“, und er erwähnte andere, „die unzufrieden sind, die hadern mit der Politik“.
Mit anderen Worten: Die Erfolge der extremen Rechten speisen sich nicht nur aus der Propaganda ideologisch gefestigter Führungspersonen. Sie beruhen auch nicht nur auf Krisen und Brüchen, mit denen sich demokratische Politik teils verschuldet und teils unverschuldet konfrontiert sieht. Nein, sie werden auch durch Affekte........