Stand: 21.04.2024, 15:08 Uhr

Von: Pitt von Bebenburg

Kommentare Drucken Teilen

Bundespräsident Steinmeier weiß, dass er klar Haltung zeigen muss. Nicht nur, weil Erdogan die Hamas unterstützt. Sondern auch, weil die willkürliche Verfolgung von Oppositionellen, Menschenrechtler:innen und Journalist:innen nicht hinnehmbar ist.

Wer diplomatische Signale versteht, der weiß, dass mehr Distanzierung kaum möglich ist. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier war in sieben Jahren Amtszeit nie zum Staatsbesuch in der Türkei, und bei seinem ersten Besuch kommt das Treffen mit seinem Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan ganz zum Schluss. Den Vorzug erhält Istanbuls Bürgermeister Ekrem Imamoglu, der Hoffnungsträger der Opposition.

Steinmeier weiß, dass er klar Haltung zeigen muss. Nicht nur, weil Erdogan die Hamas unterstützt, die mit ihrem Terror die Gewaltspirale im Nahen Osten in Gang gesetzt hat. Sondern auch, weil die willkürliche Verfolgung von Oppositionellen, Menschenrechtler:innen und Journalist:innen nicht hinnehmbar ist.

Es ist gut, dass Steinmeier die Generation türkischer Menschen würdigt, die viel zum wirtschaftlichen Aufschwung Deutschlands beigetragen haben. Die guten menschlichen Beziehungen müssen bleiben, trotz politischer Differenzen. Noch besser wäre es, wenn sich die Länder politisch näher kämen. Das aber kann erst gelingen, wenn Dauerregent Erdogan abgelöst wird.