Stand: 01.04.2025, 06:57 Uhr

Von: Maria Sterkl

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Mögliche Kriegsverbrechen in Gaza führen zu Strafanzeigen gegen zwei Deutsch-Israelis. Wie wird sich die Lage entwickeln?

Gaza – Was tut die deutsche Justiz, wenn einem Deutschen in Gaza Kriegsverbrechen vorgeworfen werden? Aktuell liegen der Justiz mindestens zwei Strafanzeigen vor, die deutsch-israelische Doppelstaatsbürger betreffen sollen. Es geht um Angehörige der israelischen Armee, die in Gaza im Kampfeinsatz waren. Wenigstens einer der beiden Männer soll sich derzeit in Deutschland aufhalten.

Der Vorwurf des Kriegsverbrechens ist von der deutschen Strafjustiz zwingend zu verfolgen; ein Ermittlungsverfahren muss eingeleitet werden, wenn sich der Anfangsverdacht erhärtet. Gleichzeitig ist Israels Recht auf Selbstverteidigung erklärtermaßen Teil der deutschen Staatsräson, und der Krieg in Gaza wurde durch den Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 ausgelöst.

Das Bekenntnis der Bundesrepublik zu Israels Recht auf Selbstverteidigung prägt somit auch die Haltung der........

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