Richterwahl: Frei von Prinzipien und Meinung |
Stand: 17.07.2025, 09:58 Uhr
Von: Leo Fischer
KommentareDruckenTeilen
Im postfaktischen Zeitalter bedeutet Neutralität, unbeteiligt gegenüber der Wirklichkeit zu sein.
Richterinnen und Richter sollen gerecht sein. Gerecht sein, das heißt heute vor allem: neutral sein. Wie Justitia selber sich einst mit der Augenbinde neutralisierte, soll keine Erkenntnis, keine Betrachtung der Welt die Rechtsprechung stören. Alles andere wäre schlicht nicht neutral – das hat die Debatte um die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Brosius-Gersdorf, gezeigt. Vertreterinnen und Vertreter der Unionsfraktion nannten sie „unwählbar“, unter anderem, weil sie für Schwangerschaftsabbrüche eintrat – eine radikale Position von Linksaußen, der lediglich 72 Prozent der Bevölkerung zustimmen.
Richterinnen und Richter, so die neue Auslegung des........