Stand: 17.07.2025, 09:58 Uhr

Von: Leo Fischer

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Im postfaktischen Zeitalter bedeutet Neutralität, unbeteiligt gegenüber der Wirklichkeit zu sein.

Richterinnen und Richter sollen gerecht sein. Gerecht sein, das heißt heute vor allem: neutral sein. Wie Justitia selber sich einst mit der Augenbinde neutralisierte, soll keine Erkenntnis, keine Betrachtung der Welt die Rechtsprechung stören. Alles andere wäre schlicht nicht neutral – das hat die Debatte um die SPD-Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, Brosius-Gersdorf, gezeigt. Vertreterinnen und Vertreter der Unionsfraktion nannten sie „unwählbar“, unter anderem, weil sie für Schwangerschaftsabbrüche eintrat – eine radikale Position von Linksaußen, der lediglich 72 Prozent der Bevölkerung zustimmen.

Richterinnen und Richter, so die neue Auslegung des........

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