Stand: 05.01.2024, 16:01 Uhr
Von: Jakob Maurer
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Die Bauernblockade gegen Robert Habeck war unangemessen und lässt für den weiteren Protest nichts Gutes ahnen.
Bauernproteste sind nichts Neues. Die Traktoren rollen regelmäßig etwa nach Brüssel gegen EU-Verordnungen, sie rollten auch zu Zeiten der globalen Finanzkrise oder kurz vor Corona gegen Düngevorschriften – und eben jetzt gegen die Ampel-Kürzungspläne infolge des Haushaltsurteils aus Karlsruhe.
Der Protest ist als politisches Mittel berechtigt. Doch er darf nicht das Maß verlieren, so wie am Donnerstagabend geschehen, als eine wütende Menge in Arbeitskleidung Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck im nordfriesischen Schlüttsiel den Weg abschnitt.
Wo Protest in Wut umschlägt und sich gezielt und möglicherweise geplant, wie es Chat-Nachrichten andeuten, gegen die Privatsphäre von Einzelpersonen richtet und entlädt, entsteht eine Bedrohungslage. Das hat nichts mehr mit der Sache zu tun, nichts mehr mit einem konstruktiven Meinungsaustausch. Zumal, wenn ein Gesprächsangebot, das es laut........