Israel und das Völkerrecht: Legal, legitim, nicht egal! |
Stand: 15.07.2025, 19:51 Uhr
KommentareDruckenTeilen
Eine Replik zu Carlo Masalas Haltung zum Angriff Israels auf den Iran - der Gastbeitrag von Hendrik Simon, Projektleiter am Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt.
Der Politikwissenchenschaftler Carlo Masala reduziert das Völkerrecht auf seine politische Instrumentalisierung. Doch es strukturiert Debatten über Gewalt – und ist daher unabdingbar.
In seinem ZEIT-Essay „Legal, legitim, egal?“ kritisiert Carlo Masala die deutsche Debatte über die jüngsten israelischen Militärschläge gegen den Iran. Deutschland sei nicht in der Lage, einen angemessenen Streit über Außen- und Sicherheitspolitik zu führen – und damit „nicht weltpolitikfähig“.
Denn: Deutschland halte keine Ambiguitäten aus. Israels Militärschläge gegen den Iran seien 1.) völkerrechtswidrig, 2.) politisch legitim, und 3.) strategisch hochproblematisch – ein Dreiklang, der die deutsche Debatte überfordere.
Masalas Plädoyer für eine „vernünftige Debatte“ ist zu begrüßen. Allerdings tut er stellenweise selbst, was er kritisiert. Richtigerweise betont Masala, dass die meisten Völkerrechtler die Militärschläge als illegal einstufen. Anders als im Sechstage-Krieg von 1967 stand ein Angriff auf Israel nicht unmittelbar bevor. Zwar wirbt Masala nun für Ambiguitätstoleranz, doch seine Ausführungen zum Spannungsverhältnis von Legalität und........