Stand: 30.09.2024, 16:24 Uhr

Von: Eva Quadbeck

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Einfach verbieten und mit einem Fingerschnipsen ist die von der AfD ausgehende Gefährdung der Demokratie weggezaubert? Schön wär’s. So einfach läuft es nicht.

Aktuell gelten die AfD in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sowie die AfD-Jugendorganisation JA als erwiesen rechtsextremistisch. Dass diese Definition insbesondere für die AfD in Thüringen zu Recht erfolgt ist, haben die AfD-Abgeordneten dort mit ihrem verfassungswidrigen Verhalten und ihrer Totalblockade des Landtags gerade bewiesen.

Bundesweit hat der Verfassungsschutz die Einstufung der AfD als rechtsextremistisch bislang nicht vorgenommen. Eben diese aber wäre eine wichtige Grundlage für den Erfolg eines bundesweiten Verbots. Bislang gilt die Partei nur als Verdachtsfall – das immerhin gerichtsfest.

Der Vorteil für die........

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