Erdogans Winkelzug |
Stand: 19.03.2025, 16:45 Uhr
Von: Can Merey
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Die Festnahme von Imamoglu zeigt, wie schlecht es um die Demokratie in der Türkei bestellt ist.
Die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei liegen auf Eis, dennoch erstellt die EU-Kommission jedes Jahr einen sogenannten Fortschrittsbericht. Genauer gesagt werden darin vor allem ausbleibende Fortschritte dokumentiert, was viel über den Zustand des Landes nach 22 Jahren Herrschaft von Recep Tayyip Erdogan aussagt. „Die ernsten Bedenken der EU über die anhaltende Verschlechterung der demokratischen Standards, der Rechtsstaatlichkeit, der Unabhängigkeit der Justiz und der Achtung der Grundrechte wurden nicht berücksichtigt“, hieß es im jüngsten Bericht von Oktober.
Zu dieser düsteren Zustandsbeschreibung passt, dass Erdogan – der der islamisch-konservativen AKP vorsteht – den Istanbuler Bürgermeister Ekrem........