Kampf gegen das Recht |
Neue US-Sanktionen : Kampf gegen das Recht
Es gibt keinen Grund für Hochmut, aber Angriffe auf den Internationalen Strafgerichtshof sind Angriffe auf das gemeinsame Erbe von Nürnberg.
Man kann gegen den Internationalen Strafgerichtshof einiges ins Feld führen. Auch Grundsätzliches. So sind die Staaten frei darin, sich seinem Statut zu unterwerfen. Schon deshalb ist er kein Weltgericht. Das Haager Gericht ist auf die Staaten angewiesen, die wiederum unter seine Zuständigkeit fallen können, wenn sie auf dem Gebiet eines Vertragsstaats mutmaßlich Verbrechen begehen, die alle angehen.
In der Praxis ist das höchst schwierig. Manche Staaten verlassen den Gerichtshof, halten ihn für ein Instrument westlicher Herrscher, andere bekämpfen ihn. Insbesondere die USA, die an seiner Schaffung beteiligt waren und........