Die italienischen Wähler erteilten Meloni eine Lektion |
Referendum gescheitert : Die italienischen Wähler erteilten Meloni eine Lektion
Die Ministerpräsidentin war klug genug, ihr politisches Schicksal nicht an die Justizreform zu knüpfen. Die Botschaft der Niederlage muss sie dennoch beherzigen.
Die italienischen Wähler haben beim Referendum vom Sonntag und Montag eine komplizierte und unstimmige Justizreform abgelehnt, die das Kernproblem der Rechtsprechung des Landes – eine viel zu lange Verfahrensdauer bis zu einem rechtskräftigen Urteil sowie überfüllte Haftanstalten – nicht gelöst hätte. Sie haben zudem der Mitte-rechts-Koalition von Giorgia Meloni und auch der Regierungschefin selbst einen deutlichen Dämpfer verpasst.
Und schließlich hat der demokratische Souverän abermals gezeigt, dass ihm die antifaschistische Verfassung von 1948 „heilig“ ist; und dass es sehr gute Gründe braucht, um ihn von der Notwendigkeit zur Änderung eines Grundgesetzes zu überzeugen, das sich in fast acht Jahrzehnten republikanischer Demokratie als gleichermaßen resilient wie aktuell erwiesen hat.
Ein Triumph Schleins über Meloni
Die Wahlbeteiligung in den verschiedenen Regionen und Städten zeigt, dass es den Parteien der linken Opposition – namentlich den Sozialdemokraten unter Führung von Elly Schlein – besser gelungen ist, ihre Anhänger in den eigenen Hochburgen zu mobilisieren, als den Parteien der........